Siebert: Ein Meilenstein für Afghanistan
Berlin (ots)
Zur gestrigen Präsidentschaftswahl in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Das afghanische Volk hat mit seiner mutigen Entscheidung, in großer Zahl an den Wahlen teilzunehmen, bewiesen, dass es sich nicht durch die Drohungen der Taliban einschüchtern lässt. Die Menschen kann man zu ihrem Mut nur beglückwünschen.
Trotz aller Schreckensszenarien, die im Vorfeld an die Wand gemalt wurden, verliefen die Wahlen im Großen und Ganzen besser als erwartet. Auch die Beteiligung war angesichts der Bedrohungslage nach bisherigen Informationen zufriedenstellend. Die internationale Schutztruppe hat zusammen mit den afghanischen Sicherheitskräften dafür gesorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Wahl teilnehmen konnten. Die Durchführung der Wahlen war ein eindeutiger Erfolg für die afghanischen Behörden. Aufgabe der Bundeswehr war es, dazu beizutragen, dass die Menschen im Norden sicher ihre Stimme abgeben konnten. Diesen schwierigen Auftrag haben unsere Soldatinnen und Soldaten gut gemeistert.
Trotz massiver Einschüchterung und Androhung von Gewalt gelang es den Terroristen und Feinden des afghanischen Volkes nicht, diese Wahl zu torpedieren. Das macht uns allen Mut. Es zeigt der ganzen Welt, dass das afghanische Volk eine demokratisch legitimierte Regierung möchte. Wer sich unter Lebensgefahr an die Urne begibt, ist vom Wert der Demokratie überzeugt. Die Wähler haben mit ihrer Abstimmung den Taliban eine eindeutige Absage erteilt.
Es gilt jetzt, nach der Stimmenauszählung schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Dem neuen Präsidenten, wer auch immer es sein wird, erwartet ein hartes Stück Arbeit. Doch wir sind zuversichtlich, dass Afghanistan den Erfolg nutzen wird. Diese Wahl war ein Meilenstein für die Entwicklung des Landes hin zu mehr Eigenverantwortung, Stabilität und Staatlichkeit.
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