Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Polizei und Zoll führten Kontrolle der Taxen in Norderstedt durch

Norderstedt - 6 Mitarbeiter des Hauptzollamtes Itzehoe und 10 Beamte des Polizeireviers Norderstedt führten am Mittwoch, 11.05.2005, in der Zeit von 16:00 - 21:00 Uhr, im Rahmen einer gemeinsamen Aktion eine Kontrolle der Taxen in Norderstedt durch. Nach Kontrollen im Januar und im März dieses Jahres war dies bereits die dritte gemeinsame Aktion dieser Art von Zoll und Polizei. Während die eingesetzten Mitarbeiter der Polizei den technischen Zustand der Taxenfahrzeuge sowie die persönlichen Voraussetzungen der Fahrer überprüften, erfolgte ergänzend durch die Mitarbeiter des Hauptzollamtes eine Überprüfung hinsichtlich der steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften. In Norderstedt sind nach Angaben des Kreises Segeberg 35 Taxen- unternehmen mit insgesamt ca. 80 Taxen tätig. Fahrgäste vertrauen darauf, dass sie in einem Fahrzeug befördert werden, welches sich in einem einwandfreien technischen und damit verkehrssicherem Zustand befindet. Sie vertrauen auch darauf, dass der Fahrer alle persönlichen Voraussetzungen erfüllt und im Besitz aller erforderlichen Erlaubnisse, verkehrstüchtig und ortskundig ist. Hintergrund für die durchgeführten Kontrollen sind Klagen der alteingesessenen Taxiunternehmen über "schwarze Schafe" in der Branche, also Schwarzarbeiter hinter dem Steuer, die die persönlichen Voraussetzungen nicht erfüllen und häufig gegen die gesetzlichen Pflichten verstoßen. Im Rahmen der Kontrolle durch Zoll und Polizei wurden an den Taxenstandplätzen in Norderstedt-Mitte, in Garstedt, in Glashütte sowie im weiteren Stadtgebiet insgesamt 36 Taxenfahrzeuge und Fahrer überprüft. Die Zahl der festgestellten Mängel und Verstöße hielt sich aus Sicht von Polizei und Zoll in Grenzen und war insgesamt nicht besorgniserregend. Wurden bei der ersten Kontrolle im Januar noch 50 Mängel festgestellt, so waren jetzt nur noch 28 Mängel zu verzeichnen. Hervorzuheben ist dabei, dass es sich ausnahmslos um Mängel bzw. Verstöße handelt, die nicht sicherheitsrelevant für den Fahrbetrieb waren. So war in 11 Fällen zu beanstanden, dass sich Werbung an den Taxenfahrzeugen befand, die nicht zulässig oder nicht genehmigt war. In 7 Fällen wurden Dokumente nicht mitgeführt. In 10 Fällen traten Mängel im Bereich der Sicherheitsausrüstung (Verbandkasten, Warndreieck und Warnweste) zu Tage. Mussten bei der ersten Taxenkontrolle im Januar noch in zwei Fällen (aufgrund einer fehlenden Erlaubnis zu Fahrgastbeförderung bzw. aufgrund gravierender technischer Mängel am Fahrzeug) seitens der Polizei die Weiterfahrt untersagt werden, gab es erfreulicher- weise bei den letzten beiden Kontrollen solche negativen Ausreißer nicht. Seitens der kontrollierten Taxifahrer wurde die neuerliche Kontrolle größtenteils begrüßt. Seitens des Zolls und der Polizei ist lobend zu erwähnen, dass die Taxenfahrer, den Kontrollen überwiegend geduldig, verständnisvoll und freundlich begegnet sind, auch wenn sie im Einzelfall durch die Kontrollen eine längere Wartezeit in Kauf nehmen mussten. ots-Originaltext: Polizei Bad Segeberg Digitale Pressemappe: http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=19027 Rückfragen bitte an: Polizei Bad Segeberg Polizei Bad Segeberg, Pressestelle Silke Tobies Telefon: 04551-884 204 Fax: 04551-884 123 Original-Content von: Polizeidirektion Bad Segeberg, übermittelt durch news aktuell

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