Topthema: Leitkultur-Debatte
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ACHTUNG Sperrfrist 21.5., 11 Uhr!! "Report Mainz"-Auswertung: Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst
Mainz (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte beachten Sie, dass auf der vor wenigen Minuten gesendeten Meldung eine Sperrfrist auf Mi., 21.5.2025, 11 Uhr liegt - das hatten wir versehentlich nicht mitkommuniziert. Internes AfD-Papier rät Mitgliedern wegen drohender Konsequenzen zu Zurückhaltung Mainz. Die ...
mehr"Report Mainz"-Auswertung: Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst
Mainz (ots) - Internes AfD-Papier rät Mitgliedern wegen drohender Konsequenzen zu Zurückhaltung Mainz. Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" könnte für mehr als 220 AfD-Mitglieder im Staatsdienst dienstrechtliche Konsequenzen haben. Sie hatten nach einer Datenauswertung des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" in den vergangenen fünf Jahren bei ...
mehrIZW - Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V.
Verfehlte Energiepolitik wird zur Schicksalsfrage für den Standort Deutschland / Wirtschaft muss zum "flexiblen" Stromverbraucher werden, sonst ist die Versorgungssicherheit gefährdet
mehrJournalistenverband nennt Verhalten von Merz-Ehefrau Charlotte gegenüber Reporter "Unverschämtheit"
Köln. (ots) - Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat Charlotte Merz, Ehefrau des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, für ihr Auftreten gegenüber einem ZDF-Reporter der Satiresendung "heute show" scharf kritisiert. Dass Merz' Ehefrau "den Journalisten Benimmregeln beibringen will, ist eine Unverschämtheit", ...
mehrMZ zum CDU-Parteitag
Halle (ots) - Die CDU hat wieder einiges von dem im Programm, von dem sie sich zuvor mit deutlichen Mehrheiten verabschiedet hatte - die Atomkraft, die Wehrpflicht ganz zuvorderst. Ein schärferer Kurs in der Migrationspolitik gehört dazu. Es mag sein, dass sich so einige Gräben in der CDU zuschütten lassen. Es mag sein, dass der Begriff Leitkultur für Merz und andere ein wichtiges Symbol ist. Damit aber wird es nicht getan sein. Die CDU muss mehr erreichen als ihre ...
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Serap Güler (CDU): Jetziges Asylrecht ist Recht des Stärkeren
Berlin/Bonn (ots) - Serap Güler (CDU) sieht Leitkultur als etwas, das über das Grundgesetz hinaus "das Zusammenleben regelt". Die Bundestagsabgeordnete sagte auf dem Bundesparteitag der CDU in Berlin im Interview mit phoenix: "Wir haben ein ganz tolles Grundgesetz." Aber es brauche etwas, "das das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger in einer Einwanderungsgesellschaft regelt". Dazu gehöre als "Staatsräson" etwa ...
mehrPhilipp Amthor (CDU): Haben im Grundsatzprogramm die richtigen Akzente gesetzt
Berlin/Bonn (ots) - Der CDU-Politiker Philipp Amthor ist überzeugt, dass die Partei in ihrem Grundsatzprogramm die richtigen Akzente setzt, um die Menschen zu erreichen. Bei phoenix sagte Amthor: "Wir haben uns getraut, wieder klare Aussagen zu formulieren zum Thema Leitkultur, Kernenergie, Migration, auch Fehler zu korrigieren. Da haben wir uns jetzt an einer ...
mehrMario Voigt (CDU): "Kalifat und Scharia gehören nicht zu Deutschland" / Thüringer CDU-Vorsitzender hält klare Abgrenzung zum politischen Islam im Grundsatzprogramm für notwendig
Osnabrück (ots) - Vor dem CDU-Parteitag ab Montag in Berlin hat der Thüringer CDU-Vorsitzende Mario Voigt sich für eine klare Abgrenzung der Partei von einem politischen Islam in ihrem Grundsatzprogramm ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Voigt: "Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt ...
mehrphoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin
Berlin/Bonn (ots) - phoenix berichtet live vom Bundesparteitag der CDU in Berlin Montag, 6. Mai, ab 10.30 Uhr, Dienstag, 7. Mai ab 9.30 Uhr und Mittwoch, 8. Mai 2024, ab 10.00 Uhr Berlin/Bonn - Der 36. Parteitag der Christlich Demokratischen Union (CDU) unter dem Motto "Zukunft gemeinsam gewinnen" findet vom 6. bis 8. Mai im Estrel Congress Center in Berlin statt. Drei Tage lang soll über programmatische Grundlagen und ...
mehr"hart aber fair", am Montag, 29. April 2024, 21:15 Uhr, live aus Berlin
mehrSpahn zu CDU-Grundsatzprogramm: Flüchtligshilfe darf uns nicht überfordern - Berater Nass: Nicht jede Form von Anderssein ist Bereicherung
Köln (ots) - CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat die speziell an Muslime gerichtete Formulierung im Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der Partei verteidigt, sie gehörten zu Deutschland, wenn sie "unsere Werte teilen". Muslime würden adressiert, "weil es hier etwas Spezifisches zu adressieren gibt", sagte Spahn der ...
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CDU-Politikerin Güler verteidigt Merz - "Weihnachtsfest und Weihnachtsbaum gehören zu unserer Kultur"
Köln. (ots) - CDU-Politikerin Serap Güler teilt die Position von CDU-Chef Friedrich Merz, dass der Weihnachtsbaum zur Leitkultur in Deutschland gehört. "Wir sind ein christlich geprägtes Land und das Weihnachtsfest, also die Geburt Christi, ist ein selbstverständlicher Teil unserer Kultur", sagte die ...
mehrEs braucht keine Leithammel von der CDU
Straubing (ots) - Im Programmentwurf seiner CDU steht auch: "Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland." Und diese Werte, die für alle gelten, fasst das Grundgesetz auf hervorragende Weise zusammen. Es ist in Artikel gegossene Leitkultur. Ob jemand einen Weihnachtsbaum aufstellt, Ostereier färbt, beim Schützenfest die Flinte schultert oder auf Karneval eine Pappnase aufsetzt, ist hingegen unerheblich. ...
mehrNeue dreiteilige 3sat-Reihe: "Futur Wir – Das neue deutsche Selbstverständnis"
mehrCDU in Niedersachsen arbeitet an Integrationsgesetz: Verpflichtung auf "Leitkultur" und Sprache
Osnabrück (ots) - CDU in Niedersachsen arbeitet an Integrationsgesetz: Verpflichtung auf "Leitkultur" und Sprache Schünemann: Viele Flüchtlinge aus dem Jahr 2015 "noch nicht ansatzweise" integriert Osnabrück. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will einen neuen Anlauf in Sachen Integrationsgesetz unternehmen. Das kündigte Fraktionsvize Uwe Schünemann ...
mehr3satKulturdoku: "Die deutsche Identitätssuche" / Jakob Augstein unterwegs durch eine bunte Republik
mehrMittelbayerische Zeitung: Das Eigentor der CSU Auf die harte Asylpolitik der vergangenen Jahre folgt jetzt eine höchstrichterliche Quittung - und das zu Recht. Von Christine Schröpf
Regensburg (ots) - Humanität und Ordnung postuliert die CSU stets als harmonischen "Zweiklang" ihrer eigenen Asylpolitik. Tatsächlich kamen bei der Regierungspartei speziell zum Höhepunkt der Migrationsbewegung in den Jahren 2015 und 2016 viel zu oft sehr schrille Begleittöne hinzu - getrieben von grobem ...
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Prof. Dr. Bassam Tibi als "Vordenker 2019" geehrt / Auszeichnung auf dem "Vordenker Forum" der Finanzberatungsgruppe Plansecur
Kassel (ots) - Das von der Finanzberatungsgruppe Plansecur initiierte "Vordenker Forum" hat Prof. Dr. Bassam Tibi als "Vordenker 2019" ausgezeichnet. Er erhielt den Preis für seine jahrzehntelangen wissenschaftlichen Forschungsarbeiten, in denen er schon frühzeitig vor den Gefahren warnte, die Europa durch die ...
mehrIslam-Kritiker Prof. Dr. Bassam Tibi wird "Vordenker 2019"
Kassel/Frankfurt (ots) - Auszeichnung auf dem "Vordenker Forum" am 21. November an der Universität Frankfurt Journalisten, die sich für das Vordenker Forum 2019 mit Prof. Dr. Bassam Tibi an der Universität Frankfurt am 21. November (14:00 - ca. 18:00 Uhr) akkreditieren wollen, senden bitte eine E-Mail an presse@vordenkerforum.de. Da eine große Nachfrage zu erwarten und das Pressekontingent begrenzt ist, wird bei ...
mehrLandeszeitung Lüneburg: Deutschland als Beute Migrationsforscher Ralph Ghadban fordert ein Ende der Multikulti-Ideologie im Kampf gegen arabische Clans
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Nicht nur in Großstädten wie Berlin und Hamburg kämpfen die Behörden gegen kriminelle Großfamilien, sondern zunehmend auch in mittleren und kleinen wie Hildesheim, Uelzen oder Lüneburg. Ist Deutschland das Disneyland für Clans? Dr. Ralph Ghadban: Das kann man so sagen. ...
mehrNOZ: Unions-Innenexperte: Wir schließen Terrorkämpfer, Polygamisten und Identitätstäuscher aus
Osnabrück (ots) - Unions-Innenexperte: Wir schließen Terrorkämpfer, Polygamisten und Identitätstäuscher aus Middelberg verteidigt Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts - Linkspartei warnt vor "Leitkultur-Paragraph" Osnabrück. Vor der für Donnerstag geplanten Verschärfung des ...
mehrIslamexperte Prof. Dr. Bassam Tibi wird "Vordenker 2019" / Auszeichnung im November auf dem Vordenker Forum in Frankfurt
Kassel (ots) - Der Islamexperte Prof. Dr. Bassam Tibi wird "Vordenker 2019". Dem Politologen, der unter anderem an den Universitäten Göttingen und Harvard (USA) gelehrt hat, wird der Preis im November dieses Jahres auf dem Vordenker Forum in Frankfurt verliehen werden. "Prof. Tibi hat in seinen Arbeiten schon ...
mehrDeutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
3Von Boetticher ist neuer Förderkreisvorsitzender / Geschäftsführer der Peter Kölln GmbH übernimmt von Prof. Albert Jugel
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Landeszeitung Lüneburg: "Flügel stärker einbinden" CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann setzt auf neuen Kurs nach Merkels Rückzug aus der CDU-Spitze und fordert Einbindung von Merz
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Lüneburg. Der Dreikampf um die Merkel-Nachfolge an der Spitze der CDU hatte für die Partei etwas Berauschendes. Zahlreiche Neueintritte und eine lange verschüttete Debattenkultur sorgten für Euphorie - auch beim ins Präsidium eingezogenen niedersächsischen CDU-Chef Bernd ...
mehrStraubinger Tagblatt: CDU-Vorsitz - Freiheit des eigenen Denkens und Sprechens
Straubing (ots) - Es gibt viele, die glauben, dass Merz es schaffen kann, weil die Abneigung gegen Angela Merkel in der Partei so groß sei, dass ihre Generalsekretärin am Ende chancenlos ist. Aber wer Annegret Kramp-Karrenbauer auf ihrer Tour durch die Talkshows und Regionalkonferenzen jetzt erlebt, der spürt eine Frau, die doch viel mehr zu bieten hat, als sie in ...
mehrRheinische Post: Merz: CDU muss wieder Partei des Rechtsstaats werden
Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für die Wahl des CDU-Vorsitzes Friedrich Merz hat gefordert, dass die CDU die Partei sein müsse, die für ein konsequentes Vorgehen bei der inneren Sicherheit stehe. "Wir müssen wieder ohne Abstriche die Partei des Rechtsstaats werden", sagte Merz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Er zeigte sich zugleich optimistisch, ...
mehrFrankfurter Rundschau: Der moderne Reaktionär
Frankfurt (ots) - Der Wirtschafts-Anwalt, Multi-Lobbyist und Transatlantiker würde als Parteivorsitzender einerseits den Wirtschaftsflügel zur vorherrschenden Kraft bei den Christdemokraten machen, das stimmt. Er würde das mit der Aura des Modernisierers, des frischen Wind verströmenden, vermeintlichen Außenseiters verbindet. Aber andererseits dürfte er die Grenzenlosigkeit der Kapitalströme, für die er steht, ...
mehr"ttt - titel thesen temperamente" (NDR) am Sonntag, 28. Oktober 2018, um 23:20 Uhr
München (ots) - Die geplanten Themen: Neuer Kulturkampf - Wie die AfD Kulturpolitik betreibt Lieber "deutsch-national" als "links-versifft": Kunst und Ästhetik sollen nach dem Willen der AfD im Sinne einer positiven nationalen Identitätsfindung instrumentalisiert werden. In den jeweiligen Wahl- und Grundsatzprogrammen dominieren Begriffe wie: "deutsche Leitkultur" ...
mehrRheinische Post: Serap Güler hält Grundgesetz als Leitkultur nicht für ausreichend
Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) hat in der Debatte um eine Leitkultur nachgelegt. "Viele Linke behaupten immer, man brauche weder eine Leitkultur noch eine Wertediskussion, das Grundgesetz alleine reiche aus. Aber es reicht eben nicht aus, weil es sich nicht von alleine erklärt", sagte sie der ...
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