München (ots) - Das Thema: "Hartz IV: Der große Betrug?" Keine Reform ist so umstritten wie Hartz IV: Treibt sie Millionen Menschen in die Armut oder sind Hartz IV-Empfänger Sozialschmarotzer? Jetzt hat das Bundessozialgericht entschieden: Der Regelsatz für Kinder ist verfassungswidrig. Sandra ...
Mainz (ots) - Freitag, 30. Januar 2009, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Ingo Nommsen Gast im Studio: Hera Lind Ach so!: Hartz IV - Neue Regelsätze für Kinder Einfach lecker: Bandnudeln mit Lachs und Brokkoli - Kochen mit Armin Roßmeier Clever einkaufen: Multivitaminsäfte PRAXIS täglich: ...
Osnabrück (ots) - Reform dringend nötig Einmal mehr hat das Bundessozialgericht zu Recht eine Reform von Hartz IV verlangt. Denn Juristen müssen ausbaden, was die Regierung Schröder und die Union 2003 im Vermittlungsausschuss verschlampt haben. Unklare, ungleiche und damit ungerechte Bestimmungen in den Sozialgesetzen führen zu einer Flut von Prozessen. Detailliertere und differenziertere Regeln sind ...
Düsseldorf (ots) - Begeistert reagierten Wohlfahrtsverbände auf das Urteil des Bundessozialgerichts, das den Hartz IV-Regelsatz für Kinder verfassungswidrig nannte. Doch vor großer Euphorie sei gewarnt. Das Gericht verurteilte zur Recht, dass der Staat den Regelsatz willkürlich festgelegt hat. Bei Erwachsenen hatte er sich mehr Mühe gegeben. Hier hatte er den Regelsatz ermittelt, indem er den Wert eines ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Dass Bundesrichter die Verfassung vor dem Gesetzgeber beschützen müssen, kennt man ja: Pendlerpauschale, Luftsicherheitsgesetz, Nichtrauchergesetz, . . . Doch was das Bundessozialgericht zu Hartz IV zu sagen hatte, sollten auch hart gesottene Politiker einen Moment wirken lassen: Der Hartz-IV-Satz für Kinder verletzt den Gleichheitsgrundsatz, das Sozialstaatsprinzip und die Menschenwürde. ...
Deutscher Kinderschutzbund e.V.
Berlin (ots) - Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hält die abgesenkten Regelleistungen nach § 28 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 SGB II für Kinder unter 14 Jahre für verfassungswidrig. Der 14. Senat des höchsten deutschen Sozialgerichts begründet dies unter anderem damit, dass für eine Festsetzung der Regelsätze ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wer arbeitet, sollte nicht auf Hartz IV angewiesen sein. Doch wer Hartz IV bezieht, sollte unbedingt versuchen zu arbeiten. Auch wenn es nicht dafür reicht, dem Fallmanager Adieu zu sagen. Wenn Arbeitslose sich in einem 400-Euro-Job etwas dazu verdienen, ist daran wenig auszusetzen. Es sei denn, man rechnet sie in die Statistik derer, die trotz ...
Mainz (ots) - Montag, 26. Januar 2009, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Ingo Nommsen Gast im Studio: Konrad Beikircher Top-Thema: Ärger mit der Patientenverfügung Einfach lecker: Frische Gnocchi mit Gemüse und Parmaschinken - Kochen mit Armin Roßmeier Clever haushalten: Wasserkunde mit Brigitte ...
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Berlin (ots) - Als völlig überzogen und gesundheits- und armutspolitisch unverantwortlich kritisierte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Regelung, wonach bei Beitragsrückständen die Leistungen der Krankenversicherung für die Beitragszahler und deren mitversicherte Angehörigen ruhen sollen. In Reaktion auf ein heute durch das Nachrichtenmagazin SPIEGEL ...
Düsseldorf (ots) - Von Dorothee Krings Die Schauspiel- und Opernhäuser in verschuldeten Städten sind in Gefahr, weil Kultur keine gesetzliche Pflichtaufgabe für Kommunen ist. Darum sind die Theater ohne Schutz, wenn die Sparkommissare anrücken. Die Kunst ist vogelfrei. Doch Städte sterben, wenn sie nur noch da sind, um Straßen zu teeren oder Hartz IV auszuzahlen. Das stiftet keine Identität. Kommunen ...
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch, 17. Dezember 2008, 22:20 Uhr - live bei RTL Moderation: Günther Jauch Fünf plus Hund unterm Tannenbaum: Weihnachten mit Fünflingen Sie heißen Esther, Silvana, Daniel, Christian und Johannes - das sind die wohl bekanntesten Fünflinge Deutschlands: Seit der Geburt begleitet stern TV die Kinder von Markus und Ursula Beutelspacher mit der Kamera. Inzwischen sind sie neun Jahre alt und haben in Mischlingshund "Mira" einen ...
Köln (ots) - stern TV - Mittwoch, 17. Dezember 2008, 22:20 Uhr - live bei RTL Moderation: Günther Jauch Fünf plus Hund unterm Tannenbaum: Weihnachten mit Fünflingen Sie heißen Esther, Silvana, Daniel, Christian und Johannes - das sind die wohl bekanntesten Fünflinge Deutschlands: Seit der Geburt begleitet stern TV die Kinder von Markus und Ursula Beutelspacher mit der Kamera. Inzwischen sind sie neun Jahre alt und haben in Mischlingshund "Mira" einen ...
München (ots) - Oliver Pocher: Heino hat dreimal die Woche Sex... Mit Hannelore - das muss man dazu sagen. Und zwar ohne Viagra, und was noch viel schlimmer ist: ohne Brille. Sex mit der eigenen Frau, da steht er natürlich in der Volksmusikszene ganz alleine da. Wenn er dreimal Sex mit seiner Frau hat bleiben nur vier Tage übrig für andere: die ...
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat recht: Das Zeugnis der Unicef für die Betreuung von Kleinkindern in Deutschland ist nicht sehr überraschend, denn die Mängel sind seit einiger Zeit bekannt. Und so ist Deutschland im internationalen Vergleich wieder einmal Mittelmaß, die skandinavischen Länder wie Schweden, Finnland oder ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps THEMA. Wirtschafts- und Finanzkrise 10.00 Uhr bis 13.30 Uhr 14.45 Uhr bis 17.00 Uhr 22.15 Uhr PHOENIX Runde Die große Zauderin? - Merkel unter Druck 08.15 Äquator - Die Macht der Sonne Film von Peter Hayden, ZDF/2007 09.00 Bon(n) jour Berlin mit Börse Reinhard Zweigler (Mittelbayerische Zeitung) und Manfred Baumann (ARD-Börsenstudio) 09.15 PHOENIX Runde Moderation: ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps Internationaler Tag der Menschenrechte 21.45 Uhr Srebrenica -Opfer klagen an 22.15 Uhr PHOENIX Runde Ist Hartz IV gescheitert? - Eine Reform und ihre Folgen 08.15 Auswandererträume in Brasilien Film von Ute von der Lieth, ZDF/2008 Ute von der Lieth besucht die junge Familie Eulen, die in Deutschland keine Perspektive mehr gesehen hat und in Brasilien eine ...
Bonn (ots) - Hartz IV sollte alles einfacher machen. Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sollte die Bürokratie gestrafft werden. Ziel war es, arbeitslose Menschen besser und schneller wieder in Lohn und Brot zu bringen. Stattdessen schuf man ein bürokratisches Monstrum. Unzählige ...
Cottbus (ots) - Aufstocker nennt man sie - eigentlich ein Unwort. Die Anhänger des Mindestlohns werden sich angesichts der neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit die Hände reiben. Denn sie haben schon immer kritisiert, dass Unternehmen die Löhne drücken, seit es das Arbeitslosengeld II als Zuzahlung gibt. Sollten Firmen tatsächlich daraus ein System ...
Stuttgart (ots) - In der Praxis zeigen politisch unverdächtige Analysen, dass die überwältigende Mehrheit der vollzeitbeschäftigten Aufstocker wegen ihres familiär bedingten höheren Grundbedarfs ergänzendes Arbeitslosengeld II erhalten und nicht wegen niedriger Stundenlöhne. Wenn die Befürworter eines flächendeckenden Mindestlohns die Aufstockerstatistik in ihrem Sinne instrumentalisieren, ist das ...
Cottbus (ots) - Es ist ganz nebensächlich, ob die Rechnung für die umstrittene Dankeschön-Tagung der Hartz-IV-Behörde des Landkreises Spree-Neiße nach dem öffentlichen Druck nun doch von deren Betriebsleiter Hermann Kostrewa privat bezahlt wurde oder nicht. Denn das eigentliche Ärgernis um den Ausflug in das Burger Wellness-Hotel ist einzig und allein der ...
Bonn (ots) - 08.00 Deutscher Bundestag - Zusammenfassung vom Vortag (VPS 08.45) 08.45 Sitzung des Deutschen Bundestages, Tagesordnung u.a.:Regierungserklärung zum Europäischen Rat - Aussprache, Rentenrecht, Maßnahmenpaket Beschäftigungssicherung, Familienleistungsgesetz, Kindergelderhöhung bei Hartz IV, Berlin. (VPS 08.45) 20.00 Tagesschau (ARD) mit Gebärdensprache 20.15 Setzen, Sechs! - ...
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Berlin (ots) - Als äußerst alarmierend bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse der aktuellen IAB-Studie zu den Perspektiven Jugendlicher und junger Erwachsener im Hartz IV-Bezug. Danach findet nur jeder dritte Jugendliche langfristig aus dem Hilfebezug heraus. Der Verband übt heftige Kritik an dem vorliegenden Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung ...
Köln (ots) - Moderation: Günther Jauch Billig kochen: Nur Hartz IV und trotzdem gut leben? Der Hartz-IV-Regelsatz für Alleinstehende: 351 Euro im Monat. Wenn sie damit hinkommen wollen, haben Arbeitslose nur wenig Geld am Tag. Immer wieder hagelt es Kritik, dass dieser Betrag zu gering sei und man sich davon - zum Beispiel - nicht richtig ernähren könne. Mit dieser Einschätzung räumen jetzt Kurt Meier ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Soll man - pardon, Herr Heine - den Einwurf aus dem westlichen Ruhrgebiet tatsächlich so interpretieren: "Denk' ich an Duisburg in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht"? Im Kern hat Dezernent Dressler ja Recht, wenn er Arbeitsuchenden rät, sich anderswo zu bemühen, falls sie in Duisburg nichts finden. Was liegt näher als genau dies, wenn man a) anderswo mehr Chancen vorfindet und man ...
Frankfurt/Main (ots) - Berlin polarisiert. "Hauptstadt der Kultur", jubeln manche, "Hauptstadt von Hartz IV" höhnen andere. In Berlin bündeln sich die Chancen, aber auch die Risiken des ganzen Landes in besonderer Weise. In der jahrzehntelang ...
Berlin (ots) - Als "trotziges Signal der Zuversicht" feiert Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) den Rückgang der Arbeitslosenzahl unter die Marke von drei Millionen in den düsteren Zeiten der Finanzkrise. Während die Börsen Achterbahn fahren, die Regierungen weltweit Milliardenpakete zur Rettung der Banken schnüren und die Finanzkrise zunehmend auch in ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Angesichts der geplanten Erhöhung der Regelsätze für Hartz IV-Empfänger wird der Ruf nach Entlastungen für Arbeitnehmer laut. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder (CDU), sagte der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe): "Wir dürfen ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Viele Arbeitnehmer mit niedrigen Löhnen haben kaum mehr Geld zum Leben als Empfänger von Hartz IV. Deren Bezüge sollen um einige Euro angehoben werden. Man würde sich wünschen, dass der steuerliche Grundfreibetrag für Geringverdiener ebenfalls angehoben würde. Derzeit aber rechnet die Regierung, wie Anreize für Investitionen zu finanzieren sind, damit in der Rezession nicht zu viele Jobs ...
Bonn (ots) - Tages-Tipps: 10.30 Uhr Pressekonferenz zum Thema "Perspektiven des Arbeitsmarktes" mit Olaf Scholz (Bundesminister für Arbeit und Soziales) 22.15 Uhr PHOENIX Runde Schwierige Schwestern - CDU, CSU und die Große Koalition 08.15 Pompeji - der letzte Tag Film von Michael Mosley, Peter Nicholson, Ailsa Orr, NDR/2004 Am 24. August 79 n.Chr. brach der Vesuv aus. Die Stadt Pompeji wurde unter ...
München (ots) - Unterföhring, 29. Oktober 2008 - Familie Puffke feilt schon lange an ihren Auswanderungsplänen. Sie wollen nach Kanada - aber wie? Im nordrhein-westfälischen Nottuln ist die Großfamilie auf Hartz IV angewiesen. Der arbeitlose Heizungsmonteur Torsten (40) hält die sechsköpfige Familie ...
