Storys aus Budapest

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  • 11.12.2020 – 16:31

    Straubinger Tagblatt

    EU-Gipfel - Europa findet zusammen

    Straubing (ots) - Polen und Ungarn haben über Jahre hinweg jeden Widerstand gegen ihre Rechtsstaatsdemontage als Überheblichkeit des liberalen Westens hingestellt und das Bild einer Quasi-Diktatur Brüssels wie einst durch Moskau entstehen lassen. Der Osten war (endlich) wieder das Opfer und flüchtete sich in nationalistische Werte, die verschleiern sollten, dass hier eine neue Einheitspartei ihre Basis zementierte. Trotz all seiner Unzulänglichkeit wirkte der ...

  • 08.12.2020 – 18:02

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag" zur polnischen Medienpolitik¶

    Berlin (ots) - Für die polnische Rechtsregierung läuft es derzeit nicht gut. Die Corona-Pandemie hat das Land im Griff, in der EU formiert sich Widerstand gegen die Vetopolitik Warschaus im Verbund mit Budapest, auf den Straßen artikuliert sich weiter Protest. Derzeit gegen den Bildungsminister Przemyslaw Czarnek, am Mittwoch soll es einen landesweiten Bildungsstreik geben. Keine guten Nachrichten. Von denen könnte ...

  • 04.12.2020 – 17:50

    Straubinger Tagblatt

    EU-Grundrechtemechanismus - Das Risiko der Veto-Staaten

    Straubing (ots) - Man würde sich geradezu wünschen, dass Polen und Ungarn sich dabei übergangen fühlen und Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Der würde dann nämlich urteilen, wie das nun mit den gemeinsamen Werten in dieser Gemeinschaft ist. Und da die Europäische Union keine Zweifel hat, dass die Richter die Verbindlichkeit der demokratischen Grundwerte für alle bestätigen, stünden Warschau und ...

  • 17.11.2020 – 20:35

    Börsen-Zeitung

    Kein Plan B, Kommentar zum EU-Finanzpaket von Andreas Heitker

    Frankfurt (ots) - Die Blockade des 1,8 Bill. Euro schweren Finanzpakets durch Polen und Ungarn hat das Potenzial, die EU in eine neue tiefe Krise zu stürzen. Aber so weit ist es noch nicht, auch wenn in Brüssel zurzeit noch niemand so recht weiß, wie der Konflikt um den neuen Rechtsstaatsmechanismus, mit dem die EU-Gelder­ künftig verknüpft werden sollen, gelöst werden kann. Es gibt keinen Plan B. Richtig ist: ...