Meldungen aus Berlin/Stuttgart

18.04.2019 – 19:58
Demokratie DIREKT!
Demokratie DIREKT (kurz: DIE DIREKTE, Liste 24) startet mit der App "Democracy" viel Unterstützung in den Wahlkampf für die Europawahl - erste Landesverbände geplant
Berlin (ots) - Die Mitmachpartei Demokratie DIREKT startet mit viel Unterstützung in den Wahlkampf für die Europawahl. Die Bürgerinnen und Bürger überzeugt das Konzept von Demokratie DIREKT: Alle Menschen können über alle Entscheidungen, die im Parlament anstehen, online oder in der App der Partei abstimmen. ...
18.04.2019 – 14:54
Piratenpartei Deutschland
Piratenpartei: Morgen Tanzdemo aus Protest gegen religiöse Bevormundung
Berlin/Stuttgart (ots) - "In einem offenen und vielfältigen Europa ist kein Platz für staatliche Verbote, mit denen die Einhaltung kirchlicher Moralvorstellungen allgemein erzwungen werden soll", erklärt Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl. "Die deutschen Gesetze sollten dringend an die heutige Lebenswirklichkeit angepasst werden. ...
18.04.2019 – 14:33
AfD - Alternative für Deutschland
Guido Reil zu den ausgebrannten AfD-Werbefahrzeugen: "Wir lassen uns nicht einschüchtern!"
Essen/Berlin (ots) - In Essen sind in der Nacht zum Donnerstag drei AfD-Werbefahrzeuge komplett ausgebrannt. "Die Tat trägt die Handschrift der linksextremen Antifa, die offenbar ungestraft Andersdenkende terrorisieren kann. Die AfD wird sich davon nicht einschüchtern lassen und weiter einen erfolgreichen Europawahlkampf führen. Jetzt erst recht!", erklärt dazu ...
18.04.2019 – 11:56
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Hartz IV-Sanktionen: Paritätischer bekräftigt Forderung nach Abschaffung
Berlin (ots) - In fast jedem zweiten Fall sind Widersprüche gegen Sanktionen für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach SGB II erfolgreich. Das fand eine Anfrage heraus. Das bestätigt Werner Hesse, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes in der Forderung des Verbandes, Sanktionen generell abzuschaffen. "Sanktionen treiben Menschen an die Grenzen ...
18.04.2019 – 11:33
Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter e.V. (BVDA)
Anzeigenblätter erzielten 2018 1,72 Milliarden Euro Nettowerbeumsatz / BVDA fordert bessere Rahmenbedingungen für die Anzeigenblattbranche
Berlin (ots) - Anzeigenblätter waren auch im zurückliegenden Geschäftsjahr eine feste Größe im Media-Mix. Allerdings wirkten sich der stagnierende Werbemarkt und die branchenspezifisch verschlechterten Rahmenbedingungen auf den Geschäftserfolg aus. Der Netto-Werbeumsatz im Jahr 2018 betrug 1,72 Milliarden ...
18.04.2019 – 11:00
BVMW
Digitalpakt ist finanzpolitische Mogelpackung
Berlin (ots) - Die Bildungsallianz* des Mittelstands hat auf ihrer Sitzung in Berlin Stellung zu den massiven Kürzungen im Bildungsbereich genommen: "Die geplante massive Reduzierung des Bildungshaushalts in den kommenden vier Jahren durch den Bundesfinanzminister ist unverantwortlich. Wir brauchen eine solide finanzielle Ausstattung für die zentrale gesellschaftliche Aufgabe der Bildungspolitik. Wenn man die bis 2023 ...
18.04.2019 – 10:00
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Ende der Übergangsfrist: PSA-Verordnung der EU muss umgesetzt werden
Berlin (ots) - Ab dem 21. April 2019 muss die neue PSA-Verordnung* der Europäischen Union angewendet werden. Sämtliche Neuerungen der Verordnung müssen jetzt umgesetzt werden. Die Verordnung richtet sich in erster Linie an die Hersteller, Importeure und Händler von Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) sowie notifizierte Prüf- und Zertifizierungsstellen. Sie ...
18.04.2019 – 08:58
Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP)
BAP Job-Navigator 04/2019: »Top-Branchen« / Welche Berufsgruppen schreiben die meisten Jobangebote aus?
Berlin (ots) - Welche waren die Top-Berufsgruppen im März 2019? Wo boten sich die meisten Stellen für Berufseinsteiger? In welchen Branchen ergaben sich die besten Chancen für Führungskräfte? Und welche Berufsgruppen standen bei den Personaldienstleistern hoch im Kurs? Antworten auf diese Frage liefert der ...
18.04.2019 – 08:31
Deutscher Zigarettenverband e.V.
Zigarettenabsatz durch Vorproduktion leicht im Plus
Berlin (ots) - Wie heute das Statistische Bundesamt gemeldet hat, liegt der Zigarettenabsatz im 1. Quartal um 10,6% über dem des Vorjahresquartals. Auch beim Feinschnitt stieg der Absatz um 7,4% an. Dieser leichte Anstieg resultiert aus der Vorproduktion im Vorfeld der Umstellung auf rückverfolgbare Tabakerzeugnisse und ist nicht durch eine verstärkte Konsumentennachfrage induziert. Die EU-Tabakproduktrichtlinie ...
18.04.2019 – 08:30
NABU
"Kein Planet B": NABU und Kühlhaus Berlin suchen Nachwuchskünstler 2019
Berlin (ots) - Der NABU und das Kühlhaus Berlin suchen die "PlanetArtists", die Nachwuchskünstler 2019. Im September 2019 findet das Festival PlanetArt in Berlin statt. Kreative Menschen sind aufgerufen, ihr Kunstwerk zum Thema "Mensch, Natur, Umwelt: Kein Planet B" einzureichen und Teil dieser Veranstaltung zu werden. Zu gewinnen gibt es eine Ausstellungsfläche im ...
18.04.2019 – 06:00
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Pflegenotstand: Spahn rechnet trotz neuem Gesetz nicht mit schnellen Verbesserungen / Untergrenze führt teilweise zu Personalverlagerungen
Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet trotz des seit 1. Januar geltenden Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes nicht mit einer schnellen Verbesserung der Situation für Patienten und Pflegekräfte. Auf Anfrage der Redaktion "rbb24 Recherche" und der "Berliner Zeitung" teilte das Ministerium ...
17.04.2019 – 21:35
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur aktuellen Haltung von Horst Seehofer
Stuttgart (ots) - Wie brüchig der aktuelle Frieden innerhalb der Bundesregierung im Blick auf die bevorstehenden Wahlen sein könnte, zeigt der Unmut in der Fraktion darüber, dass nun ausgerechnet Seehofers Flüchtlingspolitik nicht mehr hart genug sein soll. Es stimmt, dass erste Entwürfe entschärft worden sind. Von einem weichgespülten Gesetz, das die ...
17.04.2019 – 19:30
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Populärer Schachzug / Leitartikel von Beate Kranz
Berlin (ots) - Bahngewerkschaften und Umweltschützer fordern schon lange eine Senkung der Mehrwertsteuer für den Fernverkehr, um Reisen auf der Schiene attraktiver zu machen. Doch ihre Forderungen verpufften. Das Neue am Vorschlag von Andreas Scheuer ist, dass erstmals ein Bundesverkehrsminister die Absenkung des Steuersatzes vorschlägt. Die Herausforderung liegt ...
17.04.2019 – 18:56
BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Kein Vergessen,niemals! Kommentar von Alexander Dinger
Berlin (ots) - Erneut hat die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) einen Anstieg bei den antisemitischen Vorfällen in Berlin registriert. Das ist dramatisch, weil viele gemeldete Zwischenfälle im persönlichsten Umfeld der Betroffenen passiert sind. Vor der Wohnung. Im Spätkauf. In der Bahn. Auf dem Schulhof. Damit sind diese Zahlen vor allem ...
17.04.2019 – 18:54
Stuttgarter Zeitung
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Straßenprotesten
Stuttgart (ots) - Die Liste vergeblicher Demonstrationen ist länger als die Erfolgsgeschichte außerparlamentarischer Politik. Sie reicht von den Protesten gegen die Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren bis zu den Massenaufmärschen gegen ein transatlantisches Freihandelsabkommen, das nicht am Widerstand gescheitert ist, sondern an den nationalistischen Prioritäten des US-Präsidenten Donald Trump. Der etablierte ...
17.04.2019 – 18:18
Piratenpartei Deutschland
#TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungsfreiheit im Netz
Berlin/Strasbourg (ots) - Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation [1], kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen. Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, sieht die Meinungsfreiheit im Internet bedroht: "Die nationalen Internet-Zensurbehörden sollen zwar ...
17.04.2019 – 18:17
neues deutschland
neues deutschland: Nicht schuld - Kommentar zum vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein "Geordnete-Rückkehr-Gesetz"
Berlin (ots) - Sollte Horst Seehofer sich nicht sorgen, von Gedanken wie diesen heimgesucht zu werden? Den unverschuldeten Verbleib von Flüchtlingen in Deutschland stellt der Innenminister dem selbst verschuldeten gegenüber. Dem Heimatminister gilt der Aufenthalt angeblich Unbefugter in seiner Heimat als ein ...
17.04.2019 – 17:59
neues deutschland
neues deutschland: Jean Ziegler: "Das kapitalistische System ist extrem giftig, lebensgefährlich für die Natur und für die Menschen«
Berlin (ots) - "Ich freue mich über diese mutigen Kinder, bin stolz auf sie. Wir erleben eine unglaubliche, noch nie dagewesene Protestwelle, ohne politische Lobby und dennoch unverzagt. Etwas ganz Neues ist im Entstehen", kommentiert Jean Ziegler in einem Interview für die inBerlin erscheinende Tageszeitung ...
17.04.2019 – 17:09
WELT
"Studio Friedman" am 18. April: Mietenwahnsinn und Wohnungsnot - ist Enteignung die Lösung?
Berlin (ots) - Bundesweit haben zehntausende Menschen gegen teure Mieten und Wohnungsspekulation demonstriert. Ein Berliner Volksbegehren fordert die Enteignung großer Immobilien-Konzerne. Fast die Hälfte der Deutschen spricht sich dafür aus, wie eine repräsentative WELT-Emnid-Umfrage ergab. Um Wohnungen auch für Normalverdiener wieder bezahlbar zu machen, fordern ...
17.04.2019 – 17:07
e&Co. AG
Nach über drei Jahrzehnten bei Volkswagen: Uwe Baunack wird neuer Vorsitzender des Aufsichtsrats bei der e&Co. AG
Berlin (ots) - Der ehemalige Leiter Controlling Vertrieb und Preisbildung der Marke Volkswagen PKW und CFO der Autostadt wird neuer Vorsitzender des Aufsichtsrats bei der e&Co. AG. Mit Uwe Baunack haben die Entrepreneurs & Consultants für das wichtige Amt des Vorsitzenden des Aufsichtsrats ihrer AG einen ...
17.04.2019 – 15:51
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weiß: Fordern und Fördern
Berlin (ots) - Mehr Unterstützung von Migranten bei Arbeitsaufnahme und Sprachförderung Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch ein Paket von Gesetzentwürfen für den Bereich der Migration beschlossen. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die heute im Kabinett beschlossenen Gesetze zu Migrationsfragen haben unterschiedliche Regelungsinhalte. Zum einen wird geregelt, dass derjenige, der kein ...
17.04.2019 – 15:15
Aurora Deutschland GmbH
Auf Los geht´s los: Aurora Deutschland startet Bau einer Cannabis-Produktionsanlage
Berlin (ots) - Aurora Deutschland GmbH (https://www.auroramedicine.com/de/) gibt bekannt, dass sie vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) endgültig den Zuschlag für die maximale Anzahl von fünf Losen der Cannabis-Ausschreibung zugesprochen bekommen hat und mit dem Bau einer Anlage zur Produktion von medizinischem Cannabis in Deutschland ...
17.04.2019 – 15:00
Adjust
Nach Unbotify Akquisition: Adjust stoppt Bot-Attacken auf Apps
San Francisco und Berlin (ots/PRNewswire) - Neue Lösung setzt auf KI und Machine-Learning, um Bot-Attacken in Echtzeit zu stoppen Adjust, der Branchenführer für Mobile Measurement und Fraud Prevention, kündigte heute die Einführung ihres neuen Standalone-Produkts Unbotify zur Bekämpfung von In-App Bot Fraud an. Anders als bei Mobile Ad Fraud zielt In-App Bot Fraud nicht auf das Marketingbudget einer App, sondern ...
17.04.2019 – 14:56
neues deutschland
neues deutschland: LINKE in Brandenburg will Wahlergebnis von 2014 übertreffen
Berlin (ots) - Mit dem Bekenntnis, für die Überwindung der sozialen Spaltung und für ein gerechteres Brandenburg zu streiten, tritt die Partei DIE LINKE zur Landtagswahl am 1. September 2019 an. Das versicherten die Spitzenkandidaten der Partei, Kathrin Dannenberg (52) und Sebastian Walter (28), im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" ...
17.04.2019 – 14:55
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Rehberg: Deutschland ist beim Schuldenabbau erfolgreich
Berlin (ots) - Staatsfinanzen laut Stabilitätsprogramm auf gutem Weg Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch das aktualisierte Deutsche Stabilitätsprogramm 2019 beschlossen, das gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission bis Ende April vorzulegen ist. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Erstmals ...
17.04.2019 – 14:47
bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.
bpa warnt vor Kostenexplosion bei den Pflegekassen / Meurer plädiert für Beibehaltung des Wettbewerbs unter Pflegeplatzanbietern
Berlin (ots) - Vor einer Kostenexplosion bei den Pflegekassen durch den von der Politik ins Gespräch gebrachten "Sockel-Spitze-Tausch" warnt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer: "Wenn die Zuzahlung der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen auf einen ...
17.04.2019 – 14:42
Capital, G+J Wirtschaftsmedien
Varta warnt vor Strukturpolitik mit Batterieförderung
Berlin (ots) - Konzernchef Schein: Geplante Batteriezellen-Fertigung "nicht zu stark mit strukturpolitischen Zielen verknüpfen" Berlin, 17. April 2019 - Der Chef des Mikrobatterie-Herstellers Varta, Herbert Schein, hat davor gewarnt, den geplanten Aufbau einer Batteriezellen-Produktion für Elektroautos in Deutschland mit weiteren wirtschaftspolitischen Zielen zu überfrachten. Die Initiative des ...

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