terre des hommes Deutschland e. V.
UN-Gipfel zur Entwicklungsfinanzierung
BMZ-Studie: Tobin-Steuer ist
machbar
Wichtiges Signal von der Monterrey-Konferenz
Monterrey/Osnabrück (ots)
Eine Steuer auf spekulative Devisentransfers ist möglich. Das ist die Kernaussage einer Studie, die Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul gestern auf der UN-Konferenz in Monterrey/Mexiko vorstellte. Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sehen sich bestätigt. »Die Studie des Bundesentwick-lungsministeriums ist ein ermutigender Erfolg für uns«, erklärte Jens Martens von der Nord-Süd-Organisation WEED am Rande der UN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Monterrey. »Die Studie widerlegt die wesentlichen Einwände gegen die Tobin-Steuer«, so Martens, "und zeigt deren Machbarkeit. Jetzt geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie. Nun muss auch Finanzminister Eichel seinen Widerstand gegen diese Steuer aufgeben." Die Steuer soll die Finanzmärkte gegen spekulative Angriffe schützen und zur Finanzierung von nachhaltiger Entwicklung beitragen.
"Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie jetzt eine konkrete politische Alternative ergreift", so Peter Mucke, Geschäftsführer von terre des hommes. "Vor allem wird es jetzt darauf ankommen, dass die Bundesregierung innerhalb der EU eine Vorreiterrolle übernimmt. Viele Untersuchungen und die Erfahrungen vor Ort zeigen, dass zur Überwindung von Armut und globaler Umweltzerstörung mehr Geld erforderlich ist. Die Devisenumsatzsteuer stellt dafür eine neuartige Finanzierungsmöglichkeit dar."
Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul hatte gestern in Monterrey eine Machbarkeitsstudie zur Tobin-Steuer vorgestellt, die der Finanzökonom und ehemalige Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds, Paul B. Spahn, für das BMZ verfasst hat. Die Studie schlägt über die eigentliche Tobin-Steuer hinaus vor, dass Transformations-, Schwellen- und Entwicklungsländer sowie Industrieländer, die sich außerhalb der großen Währungsräume befinden, eine Zusatzsteuer erheben können. Durch eine solche automatische Anpassung der Steuer werden spekulative Blasen oder spekulative Attacken verhindert. Die Studie macht auch klar, dass es zur Einführung der Devisenumsatzsteuer keineswegs notwendig ist, dass alle Länder mitmachen. Sie kann, so die Studie, von den einzelnen Staaten einzeln oder - besser - als Gruppe, etwa im Rahmen der EU, eingeführt werden.
Interviews mit Peter Mucke in Monterrey können vermittelt werden. Bitte wenden Sie sich an die terre des hommes-Pressestelle: Stephan Stolze, Tel. 05 41/71 01-124.
Kontakt in Monterrey: Jens Martens, Peter Mucke, Hotel Howard Johnson Macroplaza, Tel.: 00 52 - 83 80 - 60 00, Zi. 909. Interviews mit Peter Mucke in Monterrey können vermittelt werden. Weitere Informationen: www.tdh.de
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