CSU-Landesgruppe
Dobrindt: Die erfolgreiche Wirtschaftspolitik von Michael Glos kann in die nächste Runde gehen!
Berlin (ots)
Anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsplans 2007 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt:
Ein Wirtschaftswachstum um 2,5 Prozent für 2006, fast eine halbe Million Arbeitslose weniger als vor einem Jahr und 250.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigte - das ist das Ergebnis von einem Jahr unionsgeführter Regierung.
Insbesondere die Politik von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat die Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Land gelegt. Mit zahlreichen Gesetzesvorhaben, Initiativen und mutigen Vorschlägen hat er neue Impulse für neues Wachstum gesetzt. Unternehmerisches Engagement lohnt sich wieder.
Mit dem heute verabschiedeten Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann unsere erfolgreiche Wirtschaftspolitik auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Rund 6 Mrd. Euro werden dem Ministerium zur Verfügung stehen. Das sind 318 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Zusätzliche Mittel haben wir z. B. für Luftfahrtförderung (plus 52 Mill. Euro auf 135 Mill. Euro), Energieforschung (plus 13 Mill. Euro auf 143 Mill. Euro) und Forschung, Entwicklung und Innovation im Mittelstand (plus 80 Mill. Euro auf 561 Mill. Euro) eingestellt.
Damit haben wir vor allem die zukunftsgerichteten Bereiche und insbesondere die Programme zur gezielten Förderung der innovativen Kräfte des Mittelstandes gestärkt. Wir haben die Grundlagen gelegt, dass das Jahr 2007 wirtschaftlich so erfolgreich beginnen kann, wie das Jahr 2006 endet.
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