CSU-Landesgruppe
Dobrindt: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt:
Nach einer fast vier Jahre währenden Stagnation unter Rot-Grün ist die Wende zum Besseren unverkennbar: Der Aufschwung gewinnt an Fahrt. Der unerwartet starke Rückgang der Arbeitslosenzahl - gegenüber dem Vorjahreszeitraum über 450.000 - zeigt: Der mit der Bildung der Großen Koalition vollzogene Kurswechsel in der Wirtschaft- und Finanzpolitik zahlt sich aus. Die Binnenkonjunktur zieht an. Verbraucher und Investoren blicken wieder optimistisch in die Zukunft.
Die Entwicklung der Arbeitslosenzahl bietet jedoch keinen Anlass zu Entwarnung. Im Gegenteil: Eine stärkere Dynamik auf dem Arbeitsmarkt ist nur erreichbar, wenn die Große Koalition den Mut zu einer stärkeren Flexibilisierung des Beschäftigungssektors aufbringt. Erforderlich sind insbesondere eine vernünftige Liberalisierung des Kündigungsschutzes und eine zielgenauere Ausrichtung des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums. Die sich abzeichnenden Überschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit müssen vollständig zur Reduzierung der Lohnzusatzkosten herangezogen werden und dürfen nicht im Bundeshaushalt verfrühstückt werden. Die Koalition ist gut beraten, den reformpolitischen Kurs konsequent fortzusetzen, insbesondere durch eine zügige Umsetzung der vereinbarten Eckpunkte zur Neuregelung der Unternehmensbesteuerung und des Gesundheitswesens. Nur wenn wir unsere hausgemachten Schwachstellen beseitigen, können wir wieder die Rolle der Lokomotive in Europa übernehmen.
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