CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Der Kurs stimmt
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Die im Zuge des Regierungswechsels einsetzende konjunkturelle Wende schlägt mittlerweile auch auf den Arbeitsmarkt durch. Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen um knapp 140.000 gegenüber dem Vormonat und über 380.000 gegenüber dem Vorjahresmonat zeigt: Der wirtschaftspolitische Kurs der Großen Koalition stimmt. Die Binnenkonjunktur springt an. Die historisch einmalige Verunsicherung der Verbraucher und Investoren ist überwunden. Nach der jüngsten Entwicklung des Konjunkturindikators des Ifo-Instituts und des Verbraucherindex der Gesellschaft für Konsumforschung deutet alles auf eine weitere Stärkung der wirtschaftlichen Erholung hin.
Die Große Koalition muss den konjunkturellen Rückenwind nutzen, um die erforderlichen Reformen auf den Weg zu bringen. Dies gilt vor allem für eine den Mittelstand entlastende Unternehmensteuerreform, eine die Lohnzusatzkosten reduzierende Strukturreform im Gesundheitswesen und eine vorbehaltlose Überprüfung der Effizienz des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums. Nur wenn Deutschland seine politischen Hausaufgaben zügig in Angriff nimmt, werden wir unsere Schwachstellen beseitigen und wieder Anschluss an die internationale Entwicklung gewinnen können.
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