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27.04.2006 – 11:18

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Dr. Ramsauer: Es geht wieder aufwärts

    Berlin (ots)

Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen und zur Vorstellung des Frühjahrsgutachtens der Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:

    Nach einer dreijährigen Stagnation und einem anhaltenden Beschäftigungseinbruch gibt es endlich wieder Positives zu vermelden: Es geht wieder aufwärts!

    Die optimistische Stimmung der Wirtschaft und der Verbraucher hat sich gefestigt. Das Wirtschaftswachstum gewinnt an Fahrt. Der Stellenabbau ist zum Stillstand gekommen. Die Staatsfinanzen entwickeln sich positiver als noch vor wenigen Monaten erwartet. Auch wenn kein Anlass zur Euphorie besteht, zeichnet sich doch deutlich ein Konjunkturaufschwung ab, der an Kraft und Breite im Jahresverlauf weiter zunehmen wird.

    Der Regierungswechsel hat ganz offensichtlich einen psychologischen Umschwung bewirkt. Das strategische Konzept aus Investieren, Sanieren und Reformieren muss konsequent fortgesetzt werden, damit Deutschland möglichst schnell seinen früheren ökonomischen Spitzenplatz zurückgewinnt. Stetigkeit und Berechenbarkeit müs-sen weiter die Wirtschafts- und Finanzpolitik bestimmen. Wer jetzt lautstark über weitere Steuererhöhungen spekuliert und eine Rückkehr zur gescheiterten Umverteilungsideologie fordert, wie dies bei der Diskussion über die Steuerquote und über die sog. Reichensteuer anklingt, der läuft Gefahr, Misstrauen zu säen und den Aufschwung zu schwächen.

Kontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 24 27
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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