CSU-Landesgruppe
Glos: Rot-Grüne Schönfärberei
Berlin (ots)
Zur Korrektur der Wachstumsprognose durch die Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Die deutsche Wirtschaft stottert ins neue Jahr treffender als das DIW lässt sich die wirtschaftliche Entwicklung zu Beginn des laufenden Jahres nicht beschreiben. Alle vorliegenden Daten deuten darauf hin, dass die großspurigen Ankündigungen der Bundesregierung, Deutschland stehe am Beginn eines kräftigen und sich selbst tragenden Aufschwungs, nichts als Schönfärberei sind.
Nach dem IWH in Halle, dem DIW in Berlin hat nun auch das IfW in Kiel die Wachstumsrate nach unten revidiert. Der Ifo-Index war zuletzt rückläufig, der Handelsblatt-Frühindikator stagniert, der DAX fällt zurück und das Vertrauen der Devisenmärkte fällt auch nicht positiv aus alles Belege dafür, dass die durchgreifende Wende auch im laufenden Jahr ausbleiben wird. Bei Wachstumsraten in der Größenordnung von 1 % bis. 1,5 % wird sich auch am Arbeitsmarkt nichts bewegen.
Der vom Bundeskanzler geradezu beschworene Konjunkturaufschwung durch ein teilweises Vorziehen der 3. Stufe der Steuerreform ist ausgeblieben. Zu tief hat sich die Verunsicherung der Menschen durch die reformpolitische Flickschusterei von Rot-Grün festgesetzt. Deutschlands Wirtschaftsprobleme sind primär politische Defizite, denn Rot-Grün schafft es nicht, die so dringend erforderlichen Zukunftsperspektiven zu vermitteln.
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