Silberhorn: Iran - Verhandlungen dürfen kein Selbstzweck sein
Berlin (ots)
Gestern fand in Bagdad eine weitere Gesprächsrunde zwischen den EU3+3 und dem Iran über das iranische Atomprogramm statt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Es ist zu begrüßen, dass der Gesprächsfaden zwischen den EU3+3 und der iranischen Führung aufrecht erhalten bleibt. Es ist im Interesse aller Beteiligten, eine tragfähige politische Lösung anzustreben, um eine weitere Zuspitzung der Situation zu verhindern. Verhandlungen dürfen jedoch kein Selbstzweck sein. Bei der nächsten Gesprächsrunde am 18./19. Juni in Moskau müssen konkrete Ergebnisse erzielt werden. Es liegt nun an der iranischen Führung, den Worten Taten folgen zu lassen und ihren internationalen Verpflichtungen uneingeschränkt nachzukommen. Dazu gehört in erster Linie die nachprüfbare Bereitschaft, dauerhaft auf eine Anreicherung von radioaktivem Material auf 20 Prozent zu verzichten. Im Gegenzug würden die EU3+3 schrittweise auf iranische Anliegen, einschließlich berechtigter Sicherheitsinteressen, eingehen.
Der Iran hat es selbst in der Hand, seine diplomatische Isolation zu beenden und den Platz in der Völkergemeinschaft einzunehmen, der ihm aufgrund seiner Geschichte und seiner gut ausgebildeten Bevölkerung zusteht."
Hintergrund:
Ziel der EU3+3-Verhandlungen ist es, den Iran von der Entwicklung eines Atomprogramms für militärische Zwecke abzuhalten. Am 1. Juli tritt ein bereits beschlossenes Embargo der EU gegen sämtliche iranischen Öleinfuhren in Kraft.
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