Friedrich: Mit neuem Schwung ins neue Jahr
Berlin (ots)
Zur Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes durch den Bundesrat erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Deutschland kann das neue Jahr mit einem kräftigen Impuls für Wachstum und die Konjunktur beginnen. Mit der Verabschiedung des Wachstumsbeschleunigungs-gesetzes jetzt auch im Bundesrat halten wir Wort. Denn: Das, was wir im Wahlkampf angekündigt haben, wird jetzt in Rekordzeit umgesetzt. Bürger und Unternehmen werden um 8,5 Milliarden Euro jährlich entlastet. Das ist ein starkes Signal, mit dem wir Familien helfen und die krisenverschärfenden Maßnahmen der Unternehmensteuerreform und Erbschaftsteuerreform abmildern.
Es ist vor allem ein Signal für die Bürger mit niedrigen und mittleren Einkommen. Sie profitieren von unserer Politik, die immer mehr Netto vom Brutto versprochen hat. So entfallen von den vorgesehenen 4,6 Milliarden Euro für die Familien 4,2 Milliarden Euro auf die Erhöhung des Kindergeldes. Auch bei der Erbschaftsteuer werden Familien weiter gezielt entlastet. Die Korrekturen bei der Unternehmensteuerreform setzen zusätzliche Impulse für Wachstum.
Die CSU-Landesgruppe hat diesen Kurs immer unterstützt, der sich als positiv für unser Land erweisen wird. Um die schlimmste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik nachhaltig zu überwinden, müssen jetzt Konsum und Konjunktur gestärkt werden. Wir motivieren mit diesem Gesetz all diejenigen, die seit Jahren immer stärker belastet werden: Deutschlands Leistungsträger. Dieses Gesetz gibt unserem Land neuen Schwung und die Kraft, die Krise zu meistern. Die Zustimmung der Länder ist ein gutes Zeichen dafür, dass sich alle unionsregierten Länder der gesamtstaatlichen Verantwortung bewusst sind. Wir werden alle von mehr Wachstum im neuen Jahr profitieren.
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