Birthler-Behörde behindert Stasi-Aufklärung
Hamburg (ots)
Die Birthler-Behörde behindert, dies ergeben Recherchen der ZEIT, die weitere Aufklärung über die Westarbeit des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Wie die ZEIT berichtet, fanden Historiker der behördeneigenen Forschungsabteilung in den so genannten "Rosenholz"-Unterlagen Hinweise darauf, dass bis zu 43 Abgeordnete des 6. Deutschen Bundestages Kontakte zum MfS pflegten und damit viel mehr als bisher vermutet. Während jener Legislaturperiode (1969 - 1972) setzte die sozialliberale Koalition ihre Entspannungspolitik gegenüber der DDR durch, ein Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte 1972 völlig überraschend. Die zuständige "Forschungsgruppe Rosenholz" aber wurde im März 2005 - noch bevor sie dieser und anderen brisanten Fragen nachgehen konnte - von der Behördenleitung aufgelöst.
Für die Zeit von 1969 bis 1972 gebe es bei 30 SPD-, zehn CDU- und drei FDP-Abgeordneten Hinweise auf Stasi-Kontakte, berichtet die ZEIT unter Berufung auf eine Sitzung des Behördenbeirates, auf der Mitte Mai Erkenntnisse der Forschungsabteilung vorgestellt wurden. Den Abschlussbericht der "Forschungsgruppe Rosenholz" hält die Birthler-Behörde seit mehr als einem Jahr unter Verschluss. Den Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe, Helmut Müller-Enbergs, zitiert die ZEIT mit den Worten: "Wir haben anhand einer Legislaturperiode des Bundestages untersucht, ob es so etwas gab wie eine MfS-Fraktion. Nach dem Ergebnis haben wir die Frage neu formuliert - ob das MfS irgendwann einmal nicht in Fraktionsstärke im Bundestag saß."
Die Forscher stießen zudem darauf, dass in den von der CIA an die Birthler-Behörde zurückgegebenen "Rosenholz"-Unterlagen Namen, Zahlen und Registriernummern manipuliert worden waren. Aber auch diese Frage bleibt ungeklärt, weil die Forscher sich auf Weisung der Behördenleitung inzwischen mit anderen Themen befassen müssen.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 26 vom 22. Juni 2006 senden wir Ihnen gerne zu.
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