DIE ZEIT

Müntefering: Große Koalition kann die politische Kultur verändern

    Hamburg (ots) - Vizekanzler Franz Müntefering hat seine Meinung über Angela Merkel korrigiert und traut ihr inzwischen zu, dass sie das Zeug zu einer erfolgreichen Bundeskanzlerin hat. "Ich glaube, dass sie als Mensch und als Politikerin es doch kann", sagt Müntefering der ZEIT. "Sie ist es jetzt. Jetzt muss sie es können." Im Wahlkampf hatte Müntefering mehrfach gesagt: "Die kann es nicht." Merkel habe "das Talent, Probleme rechtzeitig zu analysieren. Sie wird versuchen, diese informell zu lösen und es nicht auf den großen Zusammenstoß ankommen lassen", so Müntefering. Dies könne eine "nützliche Tugend" für die Große Koalition sein.

    Der Vizekanzler und Arbeitsminister weist die Einschätzung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zurück, die Große Koalition sei nicht zu echten Reformen in der Lage. "Was wir machen, kann eine große Sache werden. In der Großen Koalition stecken keine Illusionen drin, wohl aber das Bewusstsein, dass man jetzt stark ist - von den Mehrheiten her und in Bezug auf das Potenzial. Es ist kein 'Projekt' wie die Große Koalition 1966 oder Rot-Grün. Aber das Bewusstsein, dass man stark ist und viel bewegen kann, ist da", sagt Müntefering der ZEIT. Die neue Regierung könne "die politische Kultur in Deutschland verändern".

    Der Arbeitsminister sprach sich dafür aus, bei den Themen Gesundheit, Rente und Pflege an die alte Regel anzuknüpfen, wonach große Reformen im Einvernehmen zwischen den beiden Volksparteien stattfinden. "Es wird nicht die reine Bürgerversicherung geben, es wird nicht die reine Kopfpauschale sein. Man kann aber Wege finden, die nicht einfach die Mitte zwischen zwei Ideen, sondern grundsätzlich neu sind."

    Die Mehrwertsteuer soll nach den Worten des Vizekanzlers auch dann erhöht werden, wenn die Konjunktur nicht wie erwartet anspringt: "Es ist ein schmaler Grat, auf dem wir gehen, aber die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden müssen konsolidiert werden." An der Erhöhung der Mehrwertsteuer werde auch im umgekehrten Fall einer guten Konjunktur festgehalten.

    Das komplette Interview der ZEIT Nr. 49 vom 1. Dezember 2005 senden wir Ihnen gerne zu.

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