MONITOR: Bundeswehr bildete usbekische Offiziere aus Rüstungsexporte nach Usbekistan genehmigt - Amnesty International fordert Aussetzen der militärischen Zusammenarbeit
Köln (ots)
Köln, 19. Mai 2005 - Die Bundeswehr bildete usbekische Offiziere aus. Mindestens 78 usbekische Soldaten wurden bereits in Deutschland geschult. Das berichtet das ARD-Magazin MONITOR in seiner heutigen Sendung (Das Erste, 21.45 Uhr). Zwei dieser hochrangigen Militärs wurden nach ihrer Ausbildung Generäle der usbekischen Armee. Ob die in Deutschland qualifizierten Soldaten an dem Massaker unter Zivilisten in Andischan beteiligt waren, sei dem Bundesministerium für Verteidigung auf Anfrage von MONITOR bislang nicht bekannt.
Wie MONITOR weiter berichtet, genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2000 eine Lieferung von Herstellungsausrüstung für kleinkalibrige Munition aus der Bundesrepublik nach Usbekistan. Im Jahr 2001 wurde die Ausfuhr von Revolvern und Pistolen in hoher Stückzahl genehmigt. Im gleichen Jahr erlaubte die Bundesregierung den Export von Herstellungsausrüstung für Handfeuerwaffen und Munition nach Usbekistan.
Die Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Barbara Lochbihler, sagte gegenüber MONITOR: Wir fordern die Bundesregierung auf, die militärische Zusammenarbeit des Bundesverteidigungsministeriums mit dem usbekischen Militär bis auf Weiteres auszusetzen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte bei seinem Besuch in Usbekistan im Oktober 2004 angekündigt, die Zusammenarbeit mit Präsident Islam Karimov weiter voranzutreiben. Der Bundeskanzler lobte Präsident Karimov für seinen Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Barbara Lochbihler hält der Bundesregierung vor, die Lage in Usbekistan falsch eingeschätzt zu haben. Amnesty International habe die Bundesregierung noch vor kurzem gedrängt, die Repressionen in Usbekistan in einer Erklärung zu verurteilen. Dies sei jedoch aus politischen Gründen unterlassen worden.
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