Börnsen: Das UNESCO-Abkommen zur Sicherung der kulturellen Vielfalt garantiert nationale Kulturpolitik
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über das Gesetz zum UNESCO-Abkommen über dem Schutz der kulturellen Vielfalt erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Kultur ist mehr als die Summe der schönen Künste. Sie umfasst Lebensformen, Wertesysteme, Traditionen und Überzeugungen. Jedes Land hat eine unverwechselbare, eigene Kultur. Diese Eigenständigkeit zu bewahren, ist das Ziel der UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt.
Denn die Sicherstellung der Pluralität der Kulturen ist eine der wesentlichsten Voraussetzungen zum zivilisatorischen Wachstum. Eine Nivellierung der Kulturenvielfalt, ihre Homogenisierung ist nicht der Weg zu Frieden und Dialog.
Die Zustimmung zu diesem UNESCO-Übereinkommen ist auch die Anerkennung des Rechts eines jeden Mitgliedstaates auf eine eigenständige Kulturpolitik. Die Ablehnung hingegen führt zu einer auch im Kulturbereich unaufhaltsamen Liberalisierung. Das Abkommen ist die Antwort der um die eigene Kultur besorgten Staaten auf die Mechanismen des GATS-Abkommens, das die Kulturschaffenden allein den Regularien des internationalen Marktes aussetzen würde. Eine nationale Kulturförderung unserer Theaterlandschaft, unserer Opern, Orchester, der Rundfunkanstalten, des Films würde unzulässig. Auch ARD und ZDF wären in ihren Existenzen gefährdet.
Nicht nur Deutschland würde verarmen, sondern insbesondere die kleinen, entwicklungsschwachen Länder, die den wenigen weltweit dominierenden global playern im Wettbewerb unterliegen und ihre kulturelle Individualität verlieren würden.
Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt, dass die Bundesregierung durch Staatsminister Bernd Neumann MdB die Ratifizierung dieser Konvention in hohem Tempo vorangebracht hat und dass sie im März 2007 in Kraft treten wird. Die Europäische Gemeinschaft und mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten haben ihre Ratifikationsurkunden hinterlegt. Auch in Deutschland konnte über die Parteigrenzen hinweg eine Allianz für die kulturelle Vielfalt geschmiedet werden. Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages ist ein wesentlicher Schritt zur Sicherung und Achtung der Kulturen weltweit erfolgt.
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