Pfeiffer/Rehberg: Entlastungen beim Energiesteuergesetz sichern Arbeitsplätze
Berlin (ots)
Anlässlich der Verabschiedung des Energiesteuergesetzes im Bundestag erklären der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg MdB:
Der Bundestag hat vergangenen Donnerstag das neue Energiesteuergesetz beschlossen. Ein guter Tag nicht nur für die Zukunft der Biokraftstoffe, sondern auch für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Die Neuregelung entlastet Unternehmen energieintensiver Branchen um jährlich 60 Mio. Euro. Das sichert Arbeitsplätze in einem Industriebereich, der durch die steigenden Energiepreise akut gefährdet ist.
Damit macht die Große Koalition einen weiteren wichtigen Schritt, um die energieintensiven Industrie wieder wettbewerbsfähig zu machen. NAP II und die geänderte EEG-Härtfallregelung waren dem Gesetz bereits vorausgegangen. Auch hier hat die Große Koalition mit Vernunft gehandelt, um die Standortbedingungen der Wirtschaft und insbesondere der stromintensiven Branchen zu verbessern.
Mit dem Gesetz werden bestimmte Energieintensive Industrien ab dem 1. August vollständig von der Mineral- und der Stromsteuer befreit. Dazu gehören etwa Unternehmen, die Glas, Keramik, Zement oder Kalk herstellen und weiterverarbeiten. Erzeuger und Weiterverarbeiter in der Metallindustrie kommen ebenfalls in den Genuss der Steuerbefreiung.
Steigende Energiepreise sind zu einem Risiko für den Standort Deutschland geworden. Die Große Koalition ist angetreten, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine ausgewogene Energiepolitik wiederherzustellen. Das neue Energiesteuergesetz ist ein wichtiger Beitrag.
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