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Aigner: Bildungs- und Forschungshaushalt ist Innovationssignal - Mittel für berufliche Bildung aufgestockt

    Berlin (ots) - Zu den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:

    Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat heute den Haushalt 2006 des BMBF mit großer Mehrheit angenommen. Er ist mit einem Aufwuchs von 5,6 % ein starkes Innovationssignal.

    Im Interesse der Haushaltsklarheit werden jedoch einige Titel angepasst. So ist davon auszugehen, dass die Mittel der Exzellenzinitiative nicht bis zum Jahresende in der zunächst eingestellten Höhe von 142,5 Mio. Euro abfließen können. Deshalb wird der Ansatz des Titels auf 100 Mio. Euro für 2006 angepasst. Die Entscheidungen in der Exzellenzinitiative fallen erst im Oktober und die Förderbescheide gehen erst im November raus, Die Anpassung an den Mittelabfluss ist keine Kürzung des Programms. Der Betrag wird während der Laufzeit des 6 Mrd. Programms bereitgestellt. Das Gesamtvolumen der Exzellenzinitiative bleibt unverändert.

    Mit den Mitteln wird die so genannte globale Minderausgabe (GMA) reduziert. Die GMA ist eine Einsparverpflichtung, die im Haushaltsvollzug zu erbringen ist. Sie wird um insgesamt 49 Mio. Euro auf minus 137 Mio. Euro abgesenkt. Dadurch wird sichergestellt, dass die für die Projektförderung eingestellten Mittel auch tatsächlich bereitstehen.

    Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ein besonderes Anliegen, die Mittel für die überbetrieblichen Berufsbildungsstätten (ÜBS) um 4. Mio. Euro zu erhöhen. Die ÜBS haben eine ganz wichtige Funktion. Sie ergänzen den betrieblichen Teil der Berufsausbildung im dualen System. Gerade kleinere und mittlere Betriebe sind nicht immer in der Lage, sämtliche Ausbildungsanforderungen alleine zu vermitteln. Durch die ÜBS haben auch sie die Möglichkeit auszubilden. Damit tragen die ÜBS zur Sicherung bestehender, zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze und zur Sicherheit der Qualität der Ausbildung bei. Wir wollen die ÜBS auf dem technischen Stand halten, sie zu Kompetenzzentren weiterentwickeln und modern strukturieren. Durch die Mittelerhöhung wird dazu ein zusätzlicher Beitrag geleistet.

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