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11.01.2006 – 15:50

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Götz: Kommunen profitieren von Investitionen und Wirtschaftswachstum

    Berlin (ots)

Zu der klaren Politik der Bundesregierung für Investitionen und Wirtschaftsaufschwung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

    Die unionsgeführte Bundesregierung stellt mit ihrem umfassenden Investitionsprogramm die Weichen endlich wieder auf Arbeit und Wachstum.

    Die positiven Auswirkungen einer auf diese Ziele ausgerichteten Politik kommen in den Städten, Gemeinden und Landkreisen ebenso zum Tragen wie in Bund und Ländern. Schließlich gilt es auch auf der kommunalen Ebene, Rahmenbedingungen zu setzen, die aus Empfängern sozialer Transferleistungen, Geber dergleichen macht.

    Das Vorhaben der Bundesregierung ist kein "Strohfeuer", sondern trägt vielmehr dazu bei, gesellschaftliche Entwicklungen wieder umfassend zu steuern und der Wirtschaft die notwendige Infrastruktur für ein gesundes Wachstum vorzuhalten.

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