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11.01.2006 – 11:09

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen: Großer Erfolg für die Kultur in Genshagen

    Berlin (ots)

Anlässlich der Ergebnisse der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen zur Umsatzsteuer erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

    Die Genshagener-Beschlüsse der Bundesregierung enthalten eine kleine Sensation: Das Kabinett hat jetzt endgültig beschlossen, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7% auch für die Kultur unverändert zu lassen, während der Regelsteuersatz um 3%-Punkte auf 19% angehoben wird.

    Das ist für alle Bereiche der Kultur eine gute Botschaft, denn der ermäßigte Satz betrifft vor allem auch den Kunst- und Buchhandel, das Kino und Eintrittskarten in Theater und Museen.

    Damit bestätigt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Aussage zum Regierungsprogramm, der Kulturförderung in Deutschland Priorität einzuräumen. Diese differenzierte Mehrwertssteuerentscheidung des CDU/CSU-SPD-Kabinetts ist auch als Aufforderung für alle Kulturschaffenden verstanden werden, die Kulturszene weiterhin zu qualifizieren und attraktiver zu machen.

    Die Genshagener Klarstellung ist somit auch ein Appell an die Mitverantwortung der Kulturschaffenden für Wachstum und Arbeit zu sorgen.

    CDU/CSU und SPD zeigen mit dieser Maßnahme, dass sie zu ihren Ankündigungen im Koalitionsvertrag stehen. Begrüßenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Bundesfinanzminister Peer Steinbrück diesem finanzpolitischen Kurs ohne wenn und aber zugestimmt hat.

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