Uhl: Bei Fußball-WM bestmöglichen Schutz der Bürger sicherstellen
Berlin (ots)
Zu der Aussagen des Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Herrn Edathy, zum Bundeswehreinsatz im Innern im Rahmen der Fußball-WM (Interview in der "Welt" vom 4.1.2006) erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Die Aussage von Herrn Edathy, Fußballplätze sind keine Exerzierplätze, beeinhaltet die an CDU und CSU und Innenminister Dr. Schäuble gerichtete Unterstellung, Aufmärsche von Soldaten in Fußballstadien zu wollen. Demgegenüber machte Minister Dr. Schäuble deutlich: "Um es ganz klar zu sagen: Ich will keine Panzer vor Fußballstadien stellen. Die Bundeswehr könnte andere Objekte schützen, etwa Botschaften."
In einer Koalition, zumal als Vorsitzender eines Ausschusses, sollte Herr Edathy nicht durch künstliche Missverständnisse Konflikte herbeireden, sondern an gemeinsamen Lösungen arbeiten. Die Bürger können mit Recht bei Großereignissen wie der Fußball-WM die Gewährung bestmöglichen Schutzes erwarten. Bestmöglich kann dieser Schutz aber nur sein, wenn er sich Anpassungen an eine verschärfte Sicherheitslage nicht von vornherein verschließt.
Objektschutz ist ein sinnvoller Beitrag zum besseren Schutz der Bürger. Gerade in Zeiten angespannter Hauhaltslagen sind alle vorhandenen staatlichen Ressourcen zum Schutz der Bevölkerung zu nutzen.
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