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Brauksiepe: Silberstreif am Horizont

    Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Dezember 2005 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

    Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen sind ein Silberstreif am Horizont. Im Dezember 2005 ist die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Vergleich zum Vormonat um 110.000 gesunken. Dieser beachtliche Rückgang zeigt: In die Wirtschaft ist ein gehöriges Maß an Zuversicht eingezogen. Der viel beschworene Merkel-Faktor wirkt. Allerdings warne ich vor übertriebenen Optimismus. Denn gut 4,6 Mio. arbeitslose Männer und Frauen zum Jahreswechsel 2005/2006 sind immer noch eine bedrückende Zahl und zeigen das Hauptübel in Deutschland: Die Massenarbeitslosigkeit, die sich in den letzten Jahren wie Mehltau über das Land gezogen hat. Den einhellig von den Wirtschaftsforschungsinstituten für 2006 prognostizierten Konjunkturaufschwung für eine Belebung am Arbeitsmarkt nutzbar zu machen, das wird die Hauptaufgabe der Regierung in den nächsten Monaten sein.

    Den Anfang hierfür haben wir mit den Gesetzespaketen im Dezember 2005 gemacht. In diesem Jahr werden wir alle arbeitsmarkpolitischen Maßnahmen auf den Prüfstand stellen. Was ineffizient ist, wird abgeschafft oder optimiert, bewährte Instrumente werden fortgeführt. Diesen Maßstab werden wir auch bei der Auswertung der Studie zu den Hartz I-III-Gesetzen anlegen, die vergangene Woche für soviel öffentliche Aufregung gesorgt hat. Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit darf es keine Tabus geben.

    Vor allem muss die Talfahrt bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen gestoppt und umgekehrt werden. Seit dem Frühjahr 2001 hat die deutsche Wirtschaft saisonbereinigt durchschnittlich rd. 100.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze pro Quartal verloren, so das Ergebnis einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit von vergangener Woche. Bei einem solchen Aderlass an Beitragszahlern sind die akuten Finanzprobleme der Sozialkassen nicht zu bewältigen.

    Bei allen Reformanstrengungen muss Gründlichkeit vor Aktionismus gehen. Die Erwartungen der Menschen sind immens. Niemand kann versprechen, dass von einem Tag auf den anderen alles sofort besser wird. Die Wegstrecke bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist lang und beschwerlich. Aber die Richtung stimmt, das zeigen die aktuellen Arbeitslosenzahlen.

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