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02.05.2005 – 17:03

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Gröhe: Pressefreiheit gerät immer stärker unter Druck

    Berlin (ots)

Zum diesjährigen Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU- Fraktion, Hermann Gröhe MdB:

    Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen war das Jahr 2004 das tödlichste Jahr für Journalisten seit zehn Jahren: 53 Personen verloren ihr Leben wegen ihres Berufs. Andere Organisationen rechnen sogar mit höheren Opferzahlen: Die Internationale Journalisten- Föderation spricht sogar von 120 getöteten Journalisten und Medienvertretern im letzten Jahr und bezeichnet das Jahr 2004 als das Jahr mit der höchsten Todesrate seit sechzehn Jahren.

    Die Zahlen sind alarmierend, und die Berichte über Morde und Festnahmen halten in diesem Jahr an. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen wurden 2005 bereits 19 Journalisten getötet. 106 Journalisten und drei Medien-Assistenten sind zurzeit wegen Ihrer Tätigkeit inhaftiert, ebenso wie 76 Online-Dissidenten.

    Die Pressefreiheit wird weltweit immer weniger respektiert. Journalisten werden drangsaliert, eingeschüchtert, zur Selbstzensur getrieben, entführt oder gar ermordet. Die Mörder werden häufig nicht verfolgt oder bestraft. Zeitungen werden zensiert oder verboten. Die Länder mit der weltweit geringsten Meinungsfreiheit liegen seit Jahren schon in Ostasien: Nord-Korea, Birma, VR China, Vietnam und Laos werden von Reporter ohne Grenzen zu den größten Gegnern der Pressefreiheit gezählt. Doch auch Kuba, Turkmenistan, Eritrea, Nepal und Saudi-Arabien rangieren auf den hintersten Rängen der Liste zur Pressefreiheit.

    Die Achtung von Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Indiz für die Wahrung der Menschenrechte in einem Land. Je mehr Zeitungen verboten, je weniger Journalisten frei arbeiten und keinen ungehinderten Zugang zum Internet haben, desto schlimmer ist auch die allgemeine Lage der Grund- und Menschenrechte. Presse- und Meinungsfreiheit sind das Elixier der Demokratie – sie gilt es weltweit zu stärken und zu stützen.

    Das Jahr 2005 darf nicht wieder zu einem schwarzen Jahr für Journalisten und Medienvertreter werden. Dies zu verhindern, sind alle Regierungen verpflichtet. Sowohl in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als auch im Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte wird in Artikel 19 festgestellt: "Jedermann hat das Recht auf Freiheit der Meinung und Meinungsäußerung".

CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de

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