Fischer: Minister Stolpe vernachlässigt die Schienenanbindung nach Polen
Berlin (ots)
Anlässlich der Feierlichkeiten zum DeutschPolnischen Jahr 2005/2006 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Trotz Deutsch-Polnischem Jahr verschließt die Bundesregierung die Augen vor der EU-Osterweiterung und riskiert damit willentlich den Verkehrsinfarkt in Deutschland. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt, dass noch schleppender als erwartet der Ausbau der Schienenwege nach Polen vorangetrieben wird.
Selbst Minister Stolpe musste kürzlich im Deutschen Bundestag offiziell einräumen, dass er mit der Eisenbahnbrücke in Frankfurt/Oder schon am Rande der Peinlichkeit ist. Trotz einer vorhergesagten Verdreifachung allein beim grenzüberschreitenden Güterverkehr bis 2015 wird gegenwärtig von den acht im Betrieb befindlichen Eisenbahnverbindungen nur die Achse Berlin Frankfurt/Oder Posen Warschau modernisiert. Immer wieder muss Minister Stolpe sich in diesem Zusammenhang von seinem polnischen Amtskollegen auf den miserablen Zustand der Oderbrücke in Frankfurt/O. ansprechen lassen, über die der internationale Zugverkehr im Schritttempo rumpelt.
Kaum zu glauben ist der verschleppte Ausbau der Strecke Berlin Stettin. Schon im Oktober 2003 hatte Bundesverkehrsminister Stolpe den Ausbau dieser Strecke für eine Geschwindigkeit von 160 km/h verkündet. Doch bis heute liegt der Bundesregierung noch nicht einmal eine volkswirtschaftliche Bewertung vor.
Trostlos ist auch der Planungsstand der Niederschlesischen Magistrale, Hoyerswerda Horka Grenze D/PL - Wgliniec (Kohlfurt), über die 2015 nicht weniger als 65 % des gesamten Schienengüterverkehrs mit Polen rollen soll. Die auf deutscher Seite eingleisige Strecke ist erst frühestens ab 2007 für einen Ausbau vorgesehen.
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