Hasselfeldt: Künasts fortschrittsfeindlicher Kurs bei Grüner Gentechnik fordert neues Opfer!
Berlin (ots)
Zu den Vorgängen um die Entlassung eines Abteilungsleiters im Hause Künast erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB:
Künasts Feldzug gegen Innovation und Fortschritt fordert ein weiteres Opfer. Erst wurden namhafte Wissenschaftler aus dem Hause Künast, die sich kritisch zum ideologisch motivierten Gentechnikverweigerungskurs der grünen Ministerin äußerten, mittels Maulkorberlass mundtot gemacht. Dann hat die Ministerin vom Forschungsministerium genehmigte Projekte zur Genforschung verboten. Jetzt entlässt sie einen verdienten und auch in den eigenen Reihen anerkannten Abteilungsleiter, nur weil eine der Abteilung unterstellte Behörde die vernichtende Wahrheit über ihre Gentechnikpolitik gesagt hat: Denn Sortenprüfungen für GVO-Mais, so das dem Hause Künast unterstellte Bundessortenamt in einem Schreiben Ende Februar 2005, seien so wörtlich - aufgrund der Rahmenbedingungen des Gesetzes nicht möglich.
Der Bundeskanzler, der in seiner Regierungserklärung der Grünen Gentechnik einen ausführlichen Part widmete, muss endlich handeln! Wie will der Bundeskanzler neue Arbeitsplätze schaffen, wenn er seine grünen Minister weiter ungebremst eine Jobvernichtungspolitik machen lässt? Es müssen politische Konsequenzen wegen der von Frau Künast zu verantwortenden innovationsfeindlichen Politik endlich erfolgen! Parallelen zur Affäre Fischer sind erkennbar. Auch hier will sich ein grüner Minister auf Kosten seines Beamtenapparates aus seiner Verantwortung stehlen.
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