Nooke: Projekt 70 Cent for Culture geht an die falsche Adresse
Berlin (ots)
Zu Forderungen der Europäischen Kulturstiftung (ECF) und des früheren Kulturstaatsministers Michael Naumann, den Kulturetat der Europäischen Union deutlich zu erhöhen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Die Forderung der Europäischen Kulturstiftung und des Europäischen Forums für Kunst und Kulturerbe nach einer Anhebung des EU- Kulturetats um den Faktor 10 geht an die falsche Adresse. Laut Artikel 151 EG-Vertrag liegt die kulturpolitische Kompetenz nicht bei der EU, sondern bei den EU-Mitgliedstaaten. Die EU soll lediglich einen Beitrag zur Kulturförderung leisten.
Wollte man die EU nun bitten, das Zehnfache des bisherigen Etats für Kultur auszugeben, so sollte dieses Geld sinnvoller Weise gleich bei den einzelnen Mitgliedsstaaten verbleiben. Denn Kultur kommt aus den Regionen, nicht aus der EU-Administration.
Michael Naumann irrt: Nicht die EU hat die Kulturen Europas zu schützen, sondern die Mitgliedsstaaten.
Viele kommunale Verwaltungen können aus Finanznot Kultur nicht adäquat fördern und haben aus Geldmangel bereits ihren Kulturdezernenten eingebüßt; deren Aufgaben übernehmen schon Bau- oder Umweltdezernenten. Die in dem Projekt 70 Cent for culture geforderten 25 Millionen Euro allein für Reisekostenzuschüsse wären jeder Gemeinde für die eigene Kulturarbeit willkommen. Und dort sind sie auch gut angelegt.
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