Austermann: Nachtrag 2004 so viel kosten uns die rot-grünen Versager wirklich
Berlin (ots)
Zu dem im Bundeskabinett zur Verabschiedung anstehenden Nachtragshaushalt für das Jahr 2004 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann MdB:
Mit dem Nachtrag steigt die Kreditaufnahme des Bundes um 14,4 Mrd. auf den Rekordwert von 43,7 Mrd. . Wer glaubt, damit seien die Kosten des rot-grünen Versagens in der Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik vollständig erfasst, der irrt! Indirekt deutet die Nachtrags-Vorlage das tatsächliche Ausmaß der Kosten an. Mit Blick auf die Gesamtwirtschaftliche Ausgangslage heißt es, die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands sei in starkem Maße durch die ungewöhnlich lange fast dreijährige Stagnationsphase geprägt, die im wesentlichen durch externe Faktoren verursacht worden sei.
Tatsächlich wuchs das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland in den drei Jahren 2001 bis einschließlich 2003 um nur 0,9 %. Im gleichen Zeitraum wuchs das reale BIP in Großbritannien um 6,2 %, in den Vereinigten Staaten um 5,8 % und selbst im deflationsgeplagten Japan noch um 2,6 %. Entgegen der Nachtragsvorlage kann also keine Rede davon sein, die deutsche Wirtschaft sei auf Grund ihrer intensiven außenwirtschaftlichen Verpflichtungen (gemeint sind wohl: Verflechtungen) in besonderem Maße von der weltwirtschaftlichen Abkühlung betroffen.
Hätte Deutschland zwischen 2001 und 2003 das gleiche reale Wirtschaftswachstum erreicht wie Großbritannien, läge unser aktuelles Bruttoinlandsprodukt um mehr als 100 Mrd. höher. Die wirtschafts- und haushaltspolitischen Rohrkrepierer Schröder und Eichel kosten Deutschland allein mit Blick auf ihr Versagen in den letzten drei Jahre gut und gerne 100 Mrd. - und zwar jährlich!
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell