Wöhrl: 2003 war Jahr des Jammers
Berlin (ots)
Zu der Veröffentlichung der Wachstumszahlen für 2003 durch das Statistische Bundesamt erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl MdB:
2003 war ein Jahr des Jammers. Der Begriff Wachstum ist unter Rot- Grün zum Fremdwort geworden. Seit Jahren steht die Null. Dies ist die bittere Konsequenz aus einer desolaten und inkompetenten Wirtschaftspolitik.
Anstatt einen Schritt nach vorn zu machen, ist Deutschland noch weiter in die Krise gestürzt. Nach 0,8 Prozent BIP-Zuwachs in 2001, 0,2 Prozent in 2002 und jetzt minus 0,1 Prozent in 2003 liegt unser Land ökonomisch am Boden.
Besonders die Arbeitslosen sind von dieser rasanten Talfahrt betroffen. Denn erst ab einem Wachstum von rund zwei Prozent wird die Beschäftigungsschwelle überschritten und es entstehen neue Jobs. Nach fünf Jahren Rot-Grün sind wir von dieser Schwelle weiter entfernt als je zuvor.
Die Trendwende für mehr Wachstum wird nicht durch politisches Kleinklein geschafft. Wir brauchen massive Strukturreformen. Die Entkopplung des Faktors Arbeit von den Sozialkosten, ein Neuanfang beim Steuerrecht und stabile Finanzen bilden hierfür zentrale Voraussetzungen.
Die Bundesregierung ist in der Pflicht, diese Maßnahmen umzusetzen. Sie hat die Verantwortung für die Menschen in unserem Land endlich wahrzunehmen. Tut sie dies nicht, hat sie abzudanken.
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