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05.01.2004 – 16:08

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krings/Kretschmer: Forderung nach Eliteuniversitäten ist Ablenkungsmanöver

    Berlin (ots)

Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB, und der zuständige Berichterstatter und Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung des Bundestages, Michael Kretschmer MdB, erklären zur Forderung der SPD nach Eliteuniversitäten:

    Die Forderung der SPD nach „Hochleistungsuniversitäten“ ist verlogen. Mit der Behauptung, es fehle an Einrichtungen, die dem amerikanischen Beispiel Harvard oder Stanford vergleichbar sind, lenkt die Regierung von ihrem Versagen in Bildung und Forschung ab. Der Hochschullandschaft hierzulande fehlt es primär nicht an Eliteeinrichtungen, sondern flächendeckend an Geld. Aktuell fehlen den Hochschulen rund vier Milliarden Euro für Investitionen und Personal.

    Die Behauptung, die Bundesregierung investiere in diesem Jahr mehr in Bildung und Forschung, ist falsch. Im Haushalt 2004 hat Rot-Grün gegen den Willen der Länder gerade 135 Millionen für die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau gekürzt.

    Die Defizite im deutschen Hochschulsystem sind viel schwerwiegender, als dass sie mit einzelnen Eingriffen zu korrigieren wären. Eine einzelne, isolierte Ausgliederung einer Spitzenuniversität nützt Deutschland nichts. Um als rohstoffarmes Land auch in Zukunft konkurrenzfähig zu sein, muss stattdessen das allgemeine Niveau der akademischen Bildung in Deutschland angehoben werden. Das Festhalten der SPD am Verbot von Studiengebühren steht diesem Ziel entgegen. Den Hochschulen bleibt so eine wichtige Finanzquelle verschlossen.

    Oberstes Ziel muss sein, hervorragende Wissenschaftler, die Deutschland bereits heute hat, auf Dauer im Land zu halten. Dafür muss die Regierung endlich innovationsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen. Seit Jahren scheitert Rot-Grün daran, den brain drain, also die Abwanderung vieler tausend Jungwissenschaftler pro Jahr, zu stoppen. Vorschläge der CDU/CSU zur leistungsabhängigen Entlohnung von Wissenschaftlern wurden ebenso ignoriert wie die Kritik an der geringen Akzeptanz der Juniorprofessur. Durch ideologische Barrieren in der Biotechnologie oder der Energieforschung erschwert die Bundesregierung engagierten Forschern zusätzlich das Arbeiten.

ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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