Rachel: EP-Entscheidung zu Embryonenforschung abzulehnen
Berlin (ots)
Zur Entscheidung des Europaparlaments, embryonale Stammzellforschung im Rahmen des 6. EU-Forschungsrahmenprogramms zu fördern, erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete- Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin, Thomas Rachel MdB:
Das Europaparlament hat heute beschlossen, die Forschung an so genannten überzähligen Embryonen mit EU-Mitteln zu unterstützen. Danach können Vorhaben gefördert werden, bei denen Embryonen zur Entnahme von Stammzellen zerstört werden. Zudem haben die Europaparlamentarier jegliche Begrenzung der Forschungsförderung durch einen Stichtag abgelehnt.
Bei dieser Entscheidung fehlt es an Respekt vor menschlichem Leben. Verbrauchende Embryonenforschung führt zur Herabstufung von menschlichem Leben zu Material und ist deshalb abzulehnen. Zukünftig würden für Vorhaben im Rahmen der EU deutsche Steuergelder für Projekte ausgegeben werden, die nach deutschem Recht strafbar sind. Denn in Deutschland ist die Tötung von Embryonen zur Gewinnung von Stammzellen verboten.
Besonders verhängnisvoll ist, dass gerade ein großer Teil der deutschen SPD-Europaabgeordneten durch ihr Abstimmungsverhalten mit verantwortlich für diesen ethischen Dammbruch sind. Wer als deutscher Abgeordneter auf diese Weise im Europaparlament votiert, will gleichzeitig das deutsche Stammzellgesetz aushebeln, welches nach breiter Diskussion in Gesellschaft und Bundestag verabschiedet wurde.
Der Beschluss des Europaparlaments ist nicht bindend. Die Entscheidung liegt beim EU-Ministerrat und wird voraussichtlich am 3. Dezember ergehen. Insofern fordern wir die Bundesregierung auf, sich für eine Sperrminorität einzusetzen und nur einer europäischen Regelung zuzustimmen, die sich an der deutschen Stichtagsregelung für die Stammzellforschung orientiert.
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