Schummer: Pandemie-Vorsorge am Arbeitsplatz ist ein gemeinschaftliches Anliegen
Berlin (ots)
Mehr Impfungen als Beitrag zum Gesundheitsschutz für alle im Betrieb
Die Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett beraten worden. Mit dieser wird die im September auslaufende geltende Verordnung fortgeschrieben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer:
"Der Kampf gegen die Pandemie erfordert gerade auch am Arbeitsplatz weiterhin unsere erhöhte Aufmerksamkeit. Deshalb werden die bereits bestehenden ausgewogenen Schutzmaßnahmen verlängert und sinnvoll ergänzt. Neu ist, dass Arbeitgeber ihre Beschäftigten über Impfangebote durch Betriebsärztinnen und -ärzten informieren und diese, etwa durch Freistellung von der Arbeit, bei der Wahrnehmung von externen Impfangeboten unterstützen sollen.
Der Aufenthalt am Arbeitsplatz erfolgt, anders als die Wahrnehmung von Freizeitangeboten, nicht aus gänzlich freien Stücken. Deshalb sind Staat und Arbeitgeber in einer besonderen Verantwortung für die Belegschaften. Das gilt zugleich auch für alle Kolleginnen und Kollegen im Betrieb, die mit ihrer Bereitschaft zur Impfung einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes für alle leisten können - und auch unbedingt sollten. Ein infektionsfreier Arbeitsplatz sichert zudem das Weiterlaufen des Betriebes und verhindert damit wirtschaftliche Schäden durch vorübergehenden Stillstand.
Auch die weiteren Säulen des Corona-Arbeitsschutzes, die Reduzierung der betriebsbedingten Personenkontakte, verpflichtende betriebliche Hygienekonzepte und die Umsetzung der AHA+L-Regel bleiben bis zum 24. November 2021 bestehen. Das gleiche gilt für das verpflichtende Testangebot durch die Arbeitgeber zwei Mal in der Woche. Der hierfür entstehende Aufwand wird sich gewissermaßen automatisch mit jeder weiteren vollständigen Impfung reduzieren."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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