Reiche/Kretschmer: Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft
Berlin (ots)
Die forschungspolitische Sprecherin, Katherina Reiche MdB, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung des Bundestages, Michael Kretschmer MdB, erklären zur Vorlage des Antrags der Unionsfraktion Die Innovationskraft Deutschlands stärken Zukunftschancen durch moderne Forschungsförderung eröffnen:
Seit Monaten wird von der Bundesregierung eine Innovationsoffensive zur Unterstützung der Forschung und Entwicklung in Deutschland angekündigt. Ergebnis: Fehlanzeige. Der angekündigte High-Tech- Masterplan ist im Papierkorb verschwunden.
Rot-Grün unterschätzt die Bedeutung von Forschung und Innovation für den Standort Deutschland. Die Förderung von Forschung und Entwicklung wird von der Bundesregierung völlig vernachlässigt. In Deutschland wird mehr Wissen importiert als exportiert. In den Spitzentechnologien verliert Deutschland zunehmend an Boden. Die Welthandelsanteile bei forschungs- und entwicklungsintensiven Waren sind an einem Tiefpunkt. Der Standort Deutschland, das beweist der Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit, lebt von seiner Substanz.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion legt nun mit ihrem Antrag (Drs. 15/1696) einen eigenen Masterplan zur Stärkung der Innovationskraft mit detaillierten Maßnahmen für eine moderne Forschungsförderung vor:
Bessere Bedingungen für Beteiligungskapital zur Sicherung der Frühphasen und Anschlussfinanzierung junger Technologieunternehmen durch einen neuen Beteiligungskapitalfonds;
Verbesserung der Kooperation, insbesondere der Personalmobilität, zwischen Wissenschaft und Wirtschaft;
Stärkung der Autonomie der Institute bei ihrer Personal- und Investitionspolitik als Grundvoraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit. Das starre BAT-Gerüst soll fallen;
Schaffung eines stärkeren Anreizes für Forschungsaktivitäten von Hochschulen. Für eingeworbene Drittmittel sollen sie eine feste Prämie erhalten;
Stärkung der Forschungslandschaft Ost unter anderem durch Stärkung der Institute der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz in der Kooperation mit der Wirtschaft und durch den Ausbau der Industrieforschung in den neuen Bundesländern.
Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich tätig zu werden und die Vorschläge der Union aufzunehmen.
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