Fischer/Lippold: Rot-Grün missachtet Parlament beim Metrorapid und versetzt Hamburg-Berlin den Todesstoß
Berlin (ots)
Zur Diskussion um Transrapid und Metrorapid in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, und der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Lippold MdB:
Schon mehrfach hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung belastbare Unterlagen für den Metrorapid in Nordrhein-Westfalen und die Transrapid-Flughafenanbindung in München eingefordert. Bis heute bleibt Rot-Grün die notwendigen Detailinformationen schuldig. Und das, obwohl der Steuerzahler nach einem publik gewordenen bahninternen Gutachten mit 5,9 Mrd. Euro für beide Projekte aufkommen soll. Im Gegensatz dazu hatte Rot-Grün die Kosten für die fast dreimal so lange Transrapidstrecke Hamburg-Berlin bei rund drei Mrd. Euro gedeckelt.
Obwohl alle Fakten für den Bau des Transrapidprojektes Hamburg-Berlin sprechen, hat die rot-grüne Bundesregierung das Projekt im Jahr 2000 mutwillig kaputtgemacht und ihm heute erneut den Todesstoß versetzt: Ein Antrag der Union zur Wiederaufnahme wurde im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages von Rot-Grün abgelehnt.
Die Union bedauert, dass trotz gegenteiliger Aussagen des Bundesverkehrsministers Rot-Grün die aussichtsreiche und bereits fertig geplante Transrapidstrecke Hamburg-Berlin in Deutschland aus ideologischen Gründen offenkundig nicht realisieren will.
Wir kritisieren aufs Schärfste das verantwortungslose Verhalten gegenüber dem Steuerzahler und die Missachtung des Parlaments bei den neuen Metrorapid- und Transrapid-Planungen und erwarten von der Bundesregierung unverzüglich die Vorlage aussagekräftiger Informationen.
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