Schön/Schipanski: Digitalrat wichtiger Baustein
Berlin (ots)
Wir müssen digitalpolitischen Turbo anschmeißen
Morgen tritt zum ersten Mal der Digitalrat der Bundesregierung zusammen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski:
Nadine Schön: "Der Digitalrat der Bundesregierung ist mit seiner gebündelten externen Expertise ein weiterer wichtiger Baustein der Bundesregierung, um die Chancen der Digitalisierung auszuloten und die richtigen Antworten auf die Herausforderungen zu geben. Um auch zukünftig wettbewerbsfähig zu sein, müssen wir den digitalpolitischen Turbo anschmeißen. Deswegen ist es wichtig und richtig, Experten aus der Praxis näher an das politische Geschehen heranzuführen. Wir brauchen den Blick von "außen" und über den Tellerrand. Wir brauchen auch mal kritische und unangenehme Fragen. Wir brauchen eine digitalaffine Gesetzgebung. Es liegt an uns, den digitalen Wandel zu gestalten, gerade in den Themenbereichen digitaler Staat, künstliche Intelligenz, digitale Bildung und Infrastruktur. Deswegen haben wir den Digitalrat bereits im Koalitionsvertrag gefordert.
Tankred Schipanski: "Mit dem Digitalrat wird die Bundesregierung einen engen Austausch zwischen Politik und nationalen und internationalen Experten ermöglichen und den Wissenstransfer in die Politik sicherstellen. Die schnelle Einsetzung durch die Bundesregierung ist daher ein wichtiges Zeichen, dass wir in Deutschland die Herausforderungen der Digitalisierung als Aufgabe verstehen, die im internationalen Kontext zu lösen ist. Hierfür erwarten wir vom Digitalrat neue Ideen, Perspektiven und Input. Die Gestaltung der digitalen Zukunft unseres Landes ist die Aufgabe aller: Politik und Gesellschaft; Regierung und Parlament. Hierfür brauchen wir Denkanstöße, aber auch den stetigen Austausch. Wir werden als Digitalpolitiker im Deutschen Bundestag daher kontinuierlich darauf achten, dass alle Ressorts der Bundesregierung die Digitalisierung als Chance begreifen, im Sinne einer kohärenten nationalen Digitalstrategie. Ein Gremium wie der Digitalrat kann hier wichtigen Input liefern.
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