CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Doss: Schröders Pfeifen im Walde
Berlin (ots)
Zur aktuellen Situation und zur Reaktion der Bundesregierung auf den neuerlichen Anstieg der Arbeitslosenzahlen erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Die Arbeitslosigkeit steigt,
- weil die Bundesregierung die strukturellen Ursachen der Arbeitslosigkeit nicht bekämpft, sondern verschärft hat,
- weil die Konjunktur aufgrund der anhaltenden Investitionsschwäche der Wirtschaft und der Zurückhaltung der Verbraucher nicht anspringt,
- weil der Mittelstand - Arbeitgeber Nr. 1 in Deutschland - sich in einer Existenzkrise befindet und kein Vertrauen in eine Verbesserung der Rahmenbedingungen besitzt, solange Rot-Grün den Kurs bestimmt,
- weil Babcock, Holzmann, Dornier, Kirch, Herlitz, Cargolifter oder Sachsenring nur die wahrgenommenen Spitzen gewaltiger Eisberge sind und sich über 40.000 Unternehmenspleiten sowie eine unbekannte Zahl stiller Liquidationen unter der Oberfläche verbergen.
Der deutschen Wirtschaft gehen die Unternehmen aus. Allein in diesem Jahr gehen konkursbedingt 600.000 Arbeitsplätze verloren, und der Kanzler spricht vom bevorstehenden Aufschwung. Das ist das Pfeifen im Walde.
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