CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Wissmann: Wirtschaftspolitik braucht
Markt und Wettbewerb - Union bereit für Alternativen
Berlin (ots)
Anlässlich der Veröffentlichung der "Initiative für Deutschland" der 25 deutschen Top - Manager, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Matthias Wissmann MdB:
Die führenden Köpfe der deutschen Wirtschaft haben der rot-grünen Bundesregierung ins Stammbuch geschrieben, dass ohne ein klares Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft die großen Herausforderungen für mehr Wachstum und Beschäftigung nicht zu meistern sind.
Die Bilanz nach vier Jahren Rot-Grün heißt leider, dass keines der großen Themen wie etwa Arbeitsplätze, Bildung, Schule, Gesundheitswesen oder Renten von der rot - grünen Bundesregierung erkennbar gelöst wurde.
Wesentlicher Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft ist der Wettbewerb. Ohne einen fairen Wettbewerb um die besten Ideen und die besten Köpfe, werden die besten Antworten auf die drängenden Fragen nicht zu finden sein.
Die Union hat mit der Vorlage ihres Regierungsprogramms eine klare ordnungspolitische Richtung vorgegeben. Die Qualität einer mutigen Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik darf nicht allein an konjunkturellen Momentaufnahmen und aktuellen Steuerschätzungen hängen. Sie zeichnet sich gerade dadurch aus, dass sie unabhängig von Wachstumsschwankungen in ihren Kernaussagen richtig und verlässlich bleibt.
Es geht der CDU/CSU nicht um Varianten zu Rot-Grün, sondern um eine klare Alternative zur derzeitigen Regierungspolitik.
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