Mißfelder: Missionen am Horn von Afrika zeigen Wirkung
Berlin (ots)
Einer Untersuchung der US Navy zufolge nimmt derzeit die Zahl von Attacken durch Piraten am Horn von Afrika ab. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Der Bericht der US Navy zeigt, dass sich die internationalen Bemühungen um die Eindämmung von Piraterie am Horn von Afrika auszahlen. Unser Einsatz für die Sicherheit der Seewege ist aber auch weiterhin gefordert, sowohl hinsichtlich der Lieferung von Hilfsgütern nach Somalia als auch für die Gewährung eines freien internationalen Handelsverkehrs.
Wie die Bundesregierung beschlossen hat, wird Deutschland neben der Beteiligung an der Operation ATALANTA künftig auch die EU-Mission EUCAP NESTOR unterstützen. Mit ATALANTA leistet die EU bereits seit 2008 einen Beitrag zur Pirateriebekämpfung und schützt die Lieferungen des World Food Programms auf dem Weg zur somalischen Bevölkerung. EUCAP NESTOR wird nun neben Somalia auch Djibouti, Kenia und den Seychellen helfen, eigene Kapazitäten zur Sicherung ihrer Seegebiete auszubauen. Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird damit ein weiterer wichtiger Beitrag zur Schaffung maritimer Sicherheit am Horn von Afrika geleistet."
Hintergrund:
Die US Navy hat eine Untersuchung veröffentlicht, in der ein Rückgang von Piraten-Attacken am Horn von Afrika festgestellt wird. Ursache dafür seien sowohl die Patrouillen internationaler Sicherheitskräfte als auch die erhöhte Wachsamkeit von Handelsschiffen, welche den westlichen Indischen Ozean durchfahren. Dennoch gäbe es keinen Grund zur Entwarnung. Die Bundesregierung hat zuletzt am 15. August beschlossen, die EU-Mission EUCAP NESTOR personell zu unterstützen. EUCAP NESTOR ist eine zivil geführte Mission der EU, die zusätzlich zur Operation ATALANTA Somalia und den Nachbarstaaten Kenia, Djibouti und den Seychellen dabei helfen soll, eigene Kapazitäten zur Kontrolle der Gewässer am Horn von Afrika aufzubauen. Sie wurde am 16. Juli 2012 vom Rat der Europäischen Union beschlossen.
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