Schiewerling: Von den Erfolgen am Arbeitsmarkt müssen alle profitieren
Berlin (ots)
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai auf ein 20-Jahres-Tief gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich weiterhin im Aufschwung. Auch wenn der Anstieg der Kurve angesichts der Euro-Krise etwas weniger steil verläuft, so bleibt die Grundrichtung doch: aufwärts. Die Abnahme der Arbeitslosenzahl im Mai um 105.000 im Jahresvergleich verdeutlicht ebenso wie auch der Höchststand an Beschäftigung die Erfolge des Arbeitsmarktes. Die Arbeitslosigkeit sank auf ein 20-Jahres-Tief und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung liegt deutlich über dem bereits hohen Niveau des Vorjahres. Damit zeigt sich erneut: Die Arbeitsmarktpolitik der Union und der Regierung von Angela Merkel trägt Früchte.
Von diesen Erfolgen am Arbeitsmarkt müssen alle profitieren. Zwar nimmt erfreulicherweise die Zahl der Menschen zu, die aus der Langzeitarbeitslosigkeit herausfinden und auf dem ersten Arbeitsmarkt wieder Fuß fassen. Gleichwohl bedarf es noch weiterer Anstrengungen der Politik und insbesondere der Sozialpartner, die Potenziale dieser Menschen stärker zu nutzen. Dies ist ein wichtiges Element zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.
Der anhaltende Boom auf dem Arbeitsmarkt muss auch einhergehen mit Ausgewogenheit und Fairness bei den Löhnen. So ist es bedauerlich, dass im Einzelhandel mit seinen drei Millionen Beschäftigten eine Einigung auf eine tarifliche Lohnuntergrenze gescheitert ist. Hinderlich dabei sind auch die hohen Hürden, die für die Erklärung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifvereinbarungen gelten.
Hier besteht dringender Handlungsbedarf für den Gesetzgeber. Das Tarifvertragsgesetz sollte helfen, von Tarifpartnern erzielte Einigungen auf faire Arbeitsbedingungen auch in der Breite durchzusetzen."
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