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11.02.2012 – 09:36

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Rupprecht/Weinberg: Spitzenposition unserer Hochschulen langfristig sichern

Berlin (ots)

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, hat am Samstag eine Initiative vorgestellt, die Kompetenzen des Bundes im Wissenschaftsbereich zu erweitern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg:

"Wir wollen Planungssicherheit für unsere Hochschulen. Deshalb wollen wir schon jetzt die Weichen für die Zeit nach Hochschulpakt und Exzellenzinitiative stellen. Der Bund soll sich nicht nur in Projekten an Hochschulen, sondern auch langfristig bei der Förderung von Hochschulen engagieren können. Mehr Engagement des Bundes darf aber nicht dazu führen, dass sich die Länder zurückziehen. Wir wollen noch mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern, zwischen universitärer und außeruniversitärer Forschung. Deshalb haben wir parallel den Wissenschaftsrat beauftragt, sich grundsätzlich über die Zukunft des Wissenschaftssystems in Deutschland Gedanken zu machen. Daher begrüßen wir die Initiative der Ministerin. Sie liegt ganz auf unserer Linie.

Wir stehen zur Kulturhoheit der Länder. Wir erwarten aber, dass sich die Länder schneller als bisher über Bildungsstandards in Staatsverträgen verständigen. Wir begrüßen daher die Initiativen unionsgeführter Länder für ein abgestimmtes Abitur. Schulen stehen vor großen Herausforderungen. Wir sind bereit zu helfen. Ein größeres Engagement des Bundes muss jedoch Mehrwert für Eltern, Lehrer und Schüler bringen. Daher müssen alle Akteure an einen Tisch, um die konkreten Aufgaben zu bestimmen und zu lösen. Dem Ziel entsprechend muss eine solche Kommission von Bundestag und Bundesrat eingesetzt werden."

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