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Schiewerling: Vermittlung wird passgenauer und effizienter

Berlin (ots)

Der Bundestag hat heute die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Zurück in einen guten Job - und das möglichst schnell und nachhaltig. Mit dieser Zielsetzung hat die christlich-liberale Koalition die arbeitsmarkpolitischen Instrumente entscheidend verbessert. Die Instrumente orientieren sich konsequent an den Bedürfnissen der betroffenen Menschen und an den Anforderungen der regionalen Arbeitsmärkte. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente werden somit passgenauer und effizienter.

Qualifizierung und Bildung - darauf legen CDU und CSU besonderen Wert. Sie bilden den Schlüssel für die nachhaltige Re-Integration der Langzeitarbeitslosen in den deutschen Arbeitsmarkt, der künftig von einem steigenden Bedarf an Fachkräften geprägt sein wird.

Damit die Hilfe für die Betroffenen passgenauer wird, erhalten die einzelnen Jobcenter vor Ort und ihre Fallmanager mehr Entscheidungskompetenzen beim Einsatz der Förderinstrumente. Der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt haben auch Arbeitsgelegenheiten und öffentliche Förderung von Arbeitsverhältnissen zu dienen. Gleichzeitig wird die spezielle Situation von Menschen mit Vermittlungshemmnissen berücksichtigt, unter anderem durch die Neuordnung der öffentlich geförderten Beschäftigung.

Insgesamt wird mit der jetzigen Reform der bisherige Instrumentenkasten gebündelt. Bewährte Instrumente bleiben erhalten und werden verbessert. Sie stehen den Kurz- wie auch Langzeitarbeitslosen gleichermaßen zur Verfügung. Kriterium für den Einsatz der Instrumente dürfen ausschließlich gute Erfolgsaussichten sein.

Dabei setzt die Union weiterhin auf die Kompetenz und das Engagement der vielen bewährten Träger von Qualifizierung und Bildung. Viele Einrichtungen haben die Arbeitsuchenden bislang schon erfolgreich auf ihrem Weg zurück ins Erwerbsleben begleitet. Ein neuer Rahmen der Förderinstrumente bietet diesen Trägern nun neue Chancen, ihre Arbeit und ihre Leistungsfähigkeit weiter unter Beweis zu stellen.

Die neuen arbeitsmarktpolitischen Instrumente sind effizienter. Mit weniger Mitteleinsatz wird es so möglich, den betroffenen Menschen weiterhin zu helfen. Mit der Reform der Arbeitsmarktpolitik leistet die Union auch ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Trotzdem: Der Umfang der Finanzmittel bewegt sich - bei inzwischen stark verminderten Arbeitslosenzahlen - auf Vorkrisenniveau."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

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