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Krings/Börnsen: Binnenmarkt für Online-Inhalte schaffen und die Kultur fördern

Berlin (ots) - Mit Blick auf die Tagung des Europäischen Rates am 17./18. Juni 2010 zur "Strategie Europa 2020" erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings MdB und der kultur- und medienpolitische Sprecher Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Im Bereich der digitalen Nutzung von Musikstücken müssen derzeit Online-Anbieter die Aufführungsrechte, die im Internet lizensiert werden, in jedem Mitgliedstaat separat mit der nationalen Verwertungsgesellschaften aushandeln. Dadurch entsteht Rechtsunsicherheit und insbesondere die Musikverwertungsgesellschaften, die die Interessen von Künstlern in unserem Land wahrnehmen sind außerordentlich verunsichert. Eine Reform der Lizensierungspraxis für Musikstücke ist daher unerlässlich.

Eine Fragmentierung des Musikangebots durch eine einseitige Förderung der multiterritorialen Lizensierungen ist jedoch weder für die Kreativen noch für den Verbraucher wünschenswert. In Deutschland hat sich das System der Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften bewährt und auch in vielen anderen europäischen Mitgliedstaaten wird dieses Modell praktiziert. Die EU sollte daher auch eine Harmonisierung der kollektiven Rechtewahrnehmung ins Auge fassen.

Wir begrüßen die Initiative der Europäischen Kommission, einen echten Binnenmarkt für Onlineinhalte und -dienste zu schaffen und dazu multiterritoriale Lizenzen zu fördern, die Digitalisierung des reichen europäischen kulturellen Erbes aktiv zu unterstützen, einen angemessenen Schutz und angemessene Vergütung für Rechteinhaber zu gewährleisten und die globale Steuerung des Internets auszugestalten.

Der zuständige Kommissar für den Binnenmarkt Michel Barnier hat in einem Brief zugesichert, die Parlamente der Mitgliedstaaten bei den anstehenden Vorhaben eng einzubeziehen. Die Bundesregierung muss ihn jetzt beim Wort nehmen.

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