Fromme: Durchbruch bei der Kriegsheimkehrerentschädigung Ost - Auszahlung schon ab diesem Jahr
Berlin (ots)
Zu der Einigung der Koalition über das Inkrafttreten des Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetzes schon zum 1. Juli 2008 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Die jetzt gefundene Einigung ist erfreulich. Die Vorziehung des Auszahlungstermins auf den 1. Juli diesen Jahres ist ein Zeichen der Anerkennung des erlittenen Leids der nach Ostdeutschland heimgekehrten Kriegsgefangenen; Schicksale, die bis heute betroffen machen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hätte sich gewünscht, dieses Ziel schon viel früher zu erreichen. Doch es bedurfte leider eines Ringens über nahezu acht Jahre, bis wir unsere Forderung nach einer Entschädigung für die Kriegsheimkehrer im Beitrittsgebiet durchsetzen konnten.
Bedauerlich ist in diesem Zusammenhang, dass dieser Erfolg von CDU und CSU für die Betroffenen wegen der Diskussion über die Frage des Auszahlungszeitpunktes zu Irritationen geführt hat.
Eine Diskussion, die hätte vermieden werden können, wenn ein früheres Inkrafttreten des Gesetzes nicht aufgrund der Blockadehaltung der SPD im Haushaltsausschuss gescheitert wäre. Doch gilt es jetzt, nicht verärgert zurückzublicken, sondern die Betroffenen zu beglückwünschen; endlich ist deren Warten vorbei. Das sollte für uns alle das Wesentliche sein.
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