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05.07.2007 – 11:17

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Reiche: Ausbau erneuerbarer Energien effizient voranbringen

    Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Vorlage des Erfahrungsberichtes zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

    Die erneuerbaren Energien werden im Energiemix eine immer wichtigere Rolle spielen. An der Stromerzeugung in Deutschland haben sie inzwischen einen Anteil von über 12 Prozent. Die Unionsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung bis zum Jahr 2020 auf 30 Prozent zu erhöhen.

    Der Erfolg der erneuerbaren Energien basiert auf dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG), dem früheren Stromeinspeisegesetz unter der Bundesregierung von Helmut Kohl. Das EEG hat sich bewährt, es muss jetzt effizient weiterentwickelt werden. Ziel muss es sein, die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien möglichst schnell zu erreichen.

    Dabei müssen neben der Erreichung der Ausbauziele auch die Belastungen der Stromverbraucher berücksichtigt werden. Denn die Förderung der erneuerbaren Energien gibt es nicht zum Nulltarif. Deshalb sind Forderungen nach einer Ausdehnung der Förderung immer auch vor dem Hintergrund der Belastungen der Stromverbraucher zu prüfen.

    Die Novelle des EEG ist zügig anzugehen, damit die erforderlichen Anreize gesetzt werden und die Branche Planungs- und Investitionssicherheit erhält. Dabei müssen neben den Vergütungssätzen auch die Degressionsschritte und die Förderdauer auf den Prüfstand. Unter anderem gilt es, Überförderungen abzubauen.

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