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04.07.2007 – 16:56

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Siebert: Erhöhung des Verteidigungshaushalts setzt ein wichtiges Zeichen

Berlin (ots)

Zu dem heute im Kabinett beschlossenen
Bundeshaushalt 2008 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen sehr, dass der Bundesminister der Verteidigung, Dr. 
Franz Josef Jung, bei den Haushaltsverhandlungen eine deutliche 
Steigerung des Verteidigungshaushalts erreichen konnte. Die Mittel 
werden in der Bundeswehr dringend benötigt, um lange geplante 
Vorhaben wie die Erhöhung des Wehrsolds von Wehrpflichtigen, 
besonders aber die Modernisierung von Bundeswehreinrichtungen und die
Sicherstellung einer bestmöglichen Ausrüstung im Einsatz zu 
realisieren. Hervorzuheben sind hier die Beschaffungsvorhaben für 
geschützte Fahrzeuge, wie zum Beispiel der PUMA.
Außerdem setzt die Erhöhung ein wichtiges Zeichen im Verhältnis 
zwischen Politik und Bundeswehr. Es verdeutlicht den Angehörigen der 
Streitkräfte, dass Sie bei der Erfüllung Ihres Auftrages die volle 
Unterstützung des Parlaments erfahren.
Mit der Steigerung um 2,03 Milliarden in den nächsten 4 Jahren ist
eine von uns öffentlich dargestellte Forderung erfüllt. Die 
Ausstattung der Truppe mit angemessenen Finanzmitteln ist wichtig, um
auch in der Zukunft Leistung und Motivation der Soldaten 
sicherzustellen.

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