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05.07.2007 – 11:04

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Fromme: Bundeshaushalt 2008 bietet gute Perspektiven für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten

Berlin (ots)

Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltes
für das Jahr 2008 im Bundeskabinett und vor Beginn der 
parlamentarischen Beratungen über den Haushaltsentwurf erklärt der 
Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler 
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2008 und die weitere 
Finanzplanung hat die unionsgeführte Bundesregierung deutlich 
unterstrichen, dass sie zu den wichtigen Schicksalsgruppen der 
Heimatvertriebenen, deutschen Spätaussiedlern und deutschen 
Minderheiten im Ausland steht. Hier zeigt der Bundeshaushalt eine 
positive Entwicklung auf.
So ist im Bereich der Kulturförderung nach § 96 BVFG erneut ein 
Mittelzuwachs im Vergleich zum Vorjahr eingestellt. So stehen für den
unmittelbaren Aufgabenbereich des § 96 BVFG nunmehr 15,3 Millionen 
Euro zur Verfügung, das entspricht einem Mittelzuwachs von rund 1,2 
Millionen Euro im Vergleich zur rot-grünen Bundesregierung.
Besonders erfreulich ist, dass in diesem Jahr erstmals wieder 
200.000 Euro für die Förderung des grenzüberschreitenden 
Kulturaustausches zur Verfügung gestellt werden, nachdem diese 
Haushaltsposition von der rot-grünen Bundesregierung gänzlich 
gestrichen worden ist.
Nach 750.000 Euro im Haushaltsjahr 2007 sind für das Projekt 
"Sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung ("Zentrum gegen 
Vertreibungen") im Jahr 2008 1,2 Millionen Euro etatisiert.
Für die deutschen Minderheiten im Ausland bleiben vor allem bei 
der Haushaltsstelle "Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen 
für die deutschen Minderheiten" die Etatansätze des Vorjahres 
erhalten. Auch die Unterstützung von "Maßnahmen der Vertriebenen zur 
Förderung des friedlichen Miteinanders mit den Völkern Ostmittel-, 
Ost- und Südosteuropas" wird im gleichen Umfang gefördert wie im 
Vorjahr.
Deutlich mehr Geld stehen laut Entwurf im nächsten Jahr für die 
Integrationskursmaßnahmen nach Integrationskursverordnung zur 
Verfügung. Der Etatansatz wächst hier um über 14 Millionen Euro von 
140 auf 154 Millionen Euro. Davon profitieren auch die zu uns 
gekommenen deutschen Spätaussiedler, da die Sprachkurse und 
Orientierungskurse auch im Bereich der nachholenden Integration an 
Umfang und Qualität zunehmen werden.
Insgesamt liefert der Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 eine gute
und zuverlässige Grundlage für die Arbeit zum Wohle der 
Heimatvertriebenen, deutschen Spätaussiedler und deutschen 
Minderheiten im Ausland.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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