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05.07.2007 – 11:04

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Fromme: Bundeshaushalt 2008 bietet gute Perspektiven für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten

    Berlin (ots)

Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für das Jahr 2008 im Bundeskabinett und vor Beginn der parlamentarischen Beratungen über den Haushaltsentwurf erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:

    Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2008 und die weitere Finanzplanung hat die unionsgeführte Bundesregierung deutlich unterstrichen, dass sie zu den wichtigen Schicksalsgruppen der Heimatvertriebenen, deutschen Spätaussiedlern und deutschen Minderheiten im Ausland steht. Hier zeigt der Bundeshaushalt eine positive Entwicklung auf.

    So ist im Bereich der Kulturförderung nach § 96 BVFG erneut ein Mittelzuwachs im Vergleich zum Vorjahr eingestellt. So stehen für den unmittelbaren Aufgabenbereich des § 96 BVFG nunmehr 15,3 Millionen Euro zur Verfügung, das entspricht einem Mittelzuwachs von rund 1,2 Millionen Euro im Vergleich zur rot-grünen Bundesregierung.

    Besonders erfreulich ist, dass in diesem Jahr erstmals wieder 200.000 Euro für die Förderung des grenzüberschreitenden Kulturaustausches zur Verfügung gestellt werden, nachdem diese Haushaltsposition von der rot-grünen Bundesregierung gänzlich gestrichen worden ist.

    Nach 750.000 Euro im Haushaltsjahr 2007 sind für das Projekt "Sichtbares Zeichen" für die Opfer der Vertreibung ("Zentrum gegen Vertreibungen") im Jahr 2008 1,2 Millionen Euro etatisiert.

    Für die deutschen Minderheiten im Ausland bleiben vor allem bei der Haushaltsstelle "Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen Minderheiten" die Etatansätze des Vorjahres erhalten. Auch die Unterstützung von "Maßnahmen der Vertriebenen zur Förderung des friedlichen Miteinanders mit den Völkern Ostmittel-, Ost- und Südosteuropas" wird im gleichen Umfang gefördert wie im Vorjahr.

    Deutlich mehr Geld stehen laut Entwurf im nächsten Jahr für die Integrationskursmaßnahmen nach Integrationskursverordnung zur Verfügung. Der Etatansatz wächst hier um über 14 Millionen Euro von 140 auf 154 Millionen Euro. Davon profitieren auch die zu uns gekommenen deutschen Spätaussiedler, da die Sprachkurse und Orientierungskurse auch im Bereich der nachholenden Integration an Umfang und Qualität zunehmen werden.

    Insgesamt liefert der Haushaltsentwurf für das Jahr 2008 eine gute und zuverlässige Grundlage für die Arbeit zum Wohle der Heimatvertriebenen, deutschen Spätaussiedler und deutschen Minderheiten im Ausland.

Pressekontakt:
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