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06.07.2006 – 14:35
Politikexperte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Große Koalition wird nicht auseinander brechen
Mainz (ots)
Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte widerspricht Vermutungen, die Große Koalition könne aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen auseinander brechen. "Das sehe ich nicht so", sagte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin" am Donnerstag, 6. Juli 2006. "Nach Empörungsmüdigkeit am Anfang beginnt jetzt eine Phase, sich gegenseitig zu profilieren. Das ist nicht unerwartet bei einer Großen Koalition, wo man die Opposition in den eigenen Reihen ja auch dringend braucht." Die parlamentarische Opposition sei dafür zu schwach.
Korte hält das Verhalten der Kanzlerin für nachvollziehbar: "Eine Chefin einer Großen Koalition kann nur gut sein, wenn sie schlichtet, moderiert und ausgleicht. Wenn die Kanzlerin Führung zeigt, stark und energisch in eine Richtung geht, dann legt sie sich mit dem entscheidenden Koalitionspartner sofort an. Sie kann nur gewinnen im Moderieren, nicht im starken Führen".
Laut Korte haben die Bürger falsche Erwartungen an die Große Koalition: "Wir denken: 'Große Koalition löst große Probleme'. Das ist nicht der Fall." Die Verhandlungen blieben zwar gleich, aber dafür würden andere Institutionen gesucht. Früher habe etwa der Bundesrat mehr Gewicht gehabt, heute sei das Präsidium der CDU entscheidend. Die Anzahl der Verhandlungen hätte sich vermehrt, die Probleme seien dadurch aber nicht leichter zu lösen. "Allerdings haben wir Bürger eigentlich keinen Gestaltungsauftrag für große Veränderungen gegeben. Sonst hätten wir klarer gewählt. Wir haben das 'Jein' gewählt", so der Politikwissenschaftler.
Der Aufgabenkatalog werde jetzt zwar abgearbeitet, allerdings nicht zur Zufriedenheit der Experten und Bürger. "Ich glaube, die Koalition scheitert eher am Erfolg als am Misserfolg Erfolg nicht durch gute Leistungen, sondern durch Abarbeiten von Vorhaben, die man sich selbst gesetzt hat", meinte Korte.
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