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Rundfunk muss öffentliches Gut bleiben / Gremienspitzen der 3sat-Sender fordern Rundfunk der Bürger auch für die digitale Zukunft ein

    Mainz (ots) - Auch in der digitalen Welt muss der frei empfangbare Rundfunk als eine offene und vielfältige Kommunikationsplattform für alle Bürger bewahrt werden. Es ist der legitime Anspruch der Bürger, Zugang zu öffentlich-rechtlichen Angeboten über alle relevanten Plattformen zu erhalten. Digitalisierung darf nicht zum Abschneiden von Informationsmöglichkeit und zur Spaltung der Gesellschaft führen. Rundfunk muss öffentliches Gut bleiben. Dies hoben die Gremienvorsitzenden der 3sat-Partner ARD, ZDF, ORF und SRG SSR idée suisse auf ihrer Tagung am 18. und 19. Mai 2006 in München als Maßgabe für jede ordnungspolitische Maßnahme hervor. Der rasche Wandel der Medienwelt durch die Digitalisierung der Technik einerseits und die Globalisierung und Multiplizierung der Inhalteanbieter andererseits stellt die Rundfunkverantwortlichen, insbesondere die Medienpolitik, vor die dringliche Aufgabe, jetzt die richtige Weichenstellung für die Zukunft zu treffen.

Die 3sat-Gremien fordern daher die für die Rundfunkregulierung auf nationaler und internationaler Ebene Verantwortlichen auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Bürger nicht in die Abhängigkeit rein kommerziell orientierter Unternehmen gerät, die bewusst den kostenfreien Zugang unterdrücken. Daher muss der freie, direkte Zugang und die rasche Auffindbarkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkangebote auf allen Plattformen garantiert werden. Dazu gehört auch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk bei der Vergabe der durch die Abschaltung analoger Rundfunkfrequenzen frei werdenden Frequenzspektren in einer Weise berücksichtigt wird, dass die Bestands- und Entwicklungsgarantie in vollem Umfang gewährleistet wird. Auch auf den IT-Plattformen muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen kulturellen und demokratischen Auftrag erfüllen können.

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