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Arbeitskonflikt zwischen Triumph und asiatischen Gewerkschaften: Schweizer OECD-Kontaktpunkt als schlechter Schlichter

Berlin (ots) - Ohne dass es je zu einem Mediationstreffen kam, hat der Schweizer Kontaktpunkt für die OECD-Leitsätze für Multinationale Unternehmen überraschend das Beschwerdeverfahren gegen den Dessous-Produzenten Triumph International beendet, das nach der Einreichung einer Beschwerde von Gewerkschaften aus Thailand und von den Philippinen begonnen hatte. Ohne vorherige Gewerkschaftsverhandlung hatte Triumph International im Sommer 2009 3600 Arbeiterinnen in Thailand und auf den Philippinen entlassen, worauf die Gewerkschaften eine Beschwerde eingereicht hatten. Die Entscheidung des Nationalen Kontaktpunkts (NKP) in der Schweiz wirft ernsthafte Fragen bezüglich der Mediationsbereitschaft von Triumph und der Bereitschaft des NKP auf, seiner Rolle als unparteiischer Vermittler gerecht zu werden.

Obwohl Triumph zu Beginn Offenheit für eine Vermittlung durch den NKP signalisierte hatte, hat das Unternehmen später Mediationstreffen abgelehnt, in denen Kernpunkte der Beschwerde besprochen werden sollten. Der NKP beugte sich damit der Unternehmenshaltung.

Melona Daclan von Defend Job Philippines sagt über das Beschwerdeverfahren: "Der NKP hat kaum Arbeit geleistet. Es wurde nur die Korrespondenz zwischen Triumph und den Gewerkschaften hin- und hergeschickt, nie jedoch mit einem konstruktiven Vorschlag die Organisation eines Mediationstreffens unterstützt oder den Fall unabhängig untersucht." Defend Job Philippines ist eine der Organisationen, welche die Beschwerde eingereicht hatten.

In der Schlusserklärung gibt der NKP keine Einschätzung ab, ob die OECD-Leitsätze von Triumph verletzt wurden und spricht auch keine Empfehlung für die bessere Implementierung der Leitsätze aus, wie es dem NKP eigentlich vorgeschrieben ist. "Der Beschwerdemechanismus verkommt zu einem zahnlosen und unnützen Instrument, wenn der NKP sich nicht einmal dazu äussert, ob es zu einer Verletzung der OECD-Leitsätze kam", sagt Julia Thimm von INKOTA/Kampagne für Saubere Kleidung. "Die Schlusserklärung trägt nichts zur Lösung des Arbeitskonfliktes bei. Im Gegenteil: Die Erklärung sendet Firmen das Signal, dass sie machen können, was sie wollen, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden."

Heiner Köhnen von TIE Internationales Bildungswerk e.V. ergänzt: "Es ist sehr unbefriedigend zu sehen, dass der Schweizer NKP nicht gewillt war, den Gewerkschaften eine echte Chance zu geben."

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Julia Thimm
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